Auszug - Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlung - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.2012  

Anmerkung des BVV-Büros:

Die Firma, die das Programm ALLRIS anbietet, heißt CC e-gov.

Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass die Klärung des Sicherheits- und Zuständigkeitsbereiches noch zur Debatte steht.

BzStR Röding informiert, dass die Leiterin der IT-Stelle aus Krankheitsgründen an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen kann. Eine schriftliche Zuarbeit der IT-Stelle kann nicht erbracht werden, da das System zentral für alle Bezirke von der Senatsverwaltung beauftragt ist, d. h. die Zuständigkeit liegt bei der Senatsverwaltung.

Nach einer Diskussion, an der sich die Bezv. Schatz, Paolini, Höhne, Meißner, BzStR Röding und der Bgd. Königer beteiligen, kommen die Mitglieder der Anregung des Bezv. Paolini bei 6 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) und 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion der GAL) überein, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und die Thematik in den Fraktionen noch einmal zu beraten.