Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 16.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung      
Ö 6  
Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage vom 26.03.2012 betr. „Schöner Wohnen“ in Spandau - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 auf Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0177/XIX  
Ö 7  
Gebietsfreistellungen fortführen! - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  
0176/XIX  
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Verhaltenskodex für Mitglieder des Bezirksamtes - überwiesen in der 32. BVV am 14.10.2009 - vertagt in der 29. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben am 14.01.2010 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.20  
Enthält Anlagen
1925/XVIII  
Ö 4  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlung - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.2012  
0081/XIX  
Ö 5  
Kabellos in Spandau ins Internet (Änderungsantrag der Fraktion Piraten, der von der Fraktion der CDU übernommen wurde) - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.2012  
0089/XIX  
Ö 8  
Einheitliche Vorgaben für Akteneinsicht gemäß SGB X und VwVfG sowie im Rahmen des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung/dem Informationsfreiheitsgesetz - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012  
Enthält Anlagen
0137/XIX  
Ö 9  
Mehr Transparenz: Veröffentlichung der Protokolle und Beschlüsse der Bezirksamtssitzungen im Internet - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012  
0151/XIX  
Ö 10  
Bürgernahe BVV - Abgeordnetenwatch einführen - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
0191/XIX  
Ö 11  
"OpenData für die BVV" - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
0120/XIX  
    VORLAGE
    1 Gegenstimme

1 Gegenstimme

   (Bezv. der Fraktion der GAL)

   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    16.04.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 11 - vertagt
   
   
    04.06.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 eMAIL cc-egov (224 KB)    
   
    17.08.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    06.09.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    01.11.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass unter Benennung der Kosten geprüft wird, ob die durch das Bezirksamt im Ratsinformationssystem ALLRIS online veröffentlichten Drucksachen künftig nach einem dokument

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass unter Benennung der Kosten geprüft wird, ob die durch das Bezirksamt im Ratsinformationssystem ALLRIS online veröffentlichten Drucksachen künftig nach einem dokumentierten und offenen Verfahren (Schnittstellen) nicht nur für Bürger sondern auch für elektronische Systeme abrufbar gemacht werden können.

   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktion Piraten und CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10

Auf Antrag der Fraktion Piraten und CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10.02.2013 als 1. Zwischenbericht angesehen.

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 08.06.2015 als 2. Zwischenbericht angesehen.

   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 12  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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