Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:54 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung von Protokollen (zzt. liegen keine zu genehmigenden Protokolle vor)      
Ö 6.2  
Dritter Frauenförderplan des Bezirksamtes Spandau Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10.03.2011 - überwiesen in der 47. BVV-Sitzung auf Antrag der Fraktion der GAL  
Enthält Anlagen
2733/XVIII  
Ö 2  
Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3  
Anträge      
Ö 3.1  
Konsolidierungsmaßnahmen des Bezirks - Einsparungen in der Investitionsplanung Vorrang für die Schaffung der baulichen Voraussetzungen der Integrierten Sekundarschulen und der Infrastruktur für den Ganztagsbetrieb an Schulen (Antrag der Fraktion derGAL v. 21.06.2010) - überwiesen in der 40. BVV-Sitzung am 30.06.2010 - Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur in der 44. BUK-Sitzung am 31.08.2010 - vertagt in der 51. HaA-Sitzung am 07.10.2010 - vertagt in der 53. HaA-Sitzung am 04.11.2010 - vertagt in der 57. HaA-Sitzung am 31.03.2011
2319/XVIII  
Ö 3.2  
Eine neue Schul- und Vereinssporthalle für die Neustadt - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport - Rücküberweisung in der 42. BVV-Sitzung am 06.10.2010 (gemeinsame Beratung der BE lt. BVV mit dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung) - vertagt in der gemeinsamen Sitzung (53. HaA / 35. SPO) am 04.11.2010 - Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur in der 43. BVV-Sitzung am 17.11.2010 beschlossen - vertagt in der 57. HaA-Sitzung am 31.03.2011  
2449/XVIII  
Ö 3.3  
BVV-Ausschüsse endlich frühzeitig und zeitgemäß informieren (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV-Sitzung am 19.01.2011 - Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 01.03.2011 - vertagt in der 57. HaA-Sitzung am 31.03.2011  
2648/XVIII  
Ö 3.4  
Klarheit und Wahrheit in der Haushaltsplanung (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV-Sitzung am 23.03.2011  
Enthält Anlagen
2742/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

 

   
    23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.

   
    14.04.2011 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 31.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, der Bezirksverordnetenversammlung zukünftig jährlich einen Bericht vorzulegen, in dem alle Maßnahmen und Projekte im Bezirk aufgelistet werden, die unter Mitwirkung des Bezirksamtes mit EU-, Bundes-, oder Landesmitteln gef

Das Bezirksamt wird beauftragt, der Bezirksverordnetenversammlung zukünftig jährlich einen Bericht vorzulegen, in dem alle Maßnahmen und Projekte im Bezirk aufgelistet werden, die unter Mitwirkung des Bezirksamtes mit EU-, Bundes-, oder Landesmitteln gefördert wurden, aber nicht im Haushaltsplan bzw. der Investitionsplanung benannt werden.

   
    14.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 32.44 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

Als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 2

Als 2. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    29.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 3

Als 3. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 4

Als 4. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 5

Als 5. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    26.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 6

Als 6. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 7. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 3.5  
Bezirksmittel und Unterstützung nur für verfassungstreue Organisationen leisten (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV-Sitzung am 23.03.2011  
2750/XVIII  
Ö 4  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 4.1  
XVIII-142 Zwangsarbeit erinnern e.V. - Vorsitzender: Herr Rüdiger Lötzer beantragte Summe: 3.000,00 € - Gedenktafel zur Erinnerung an Zwangsarbeitslager - vertagt in der 56. HaA-Sitzung am 03.03.2011 - vertagt in der 57. HaA-Sitzung am 31.03.2011      
Ö 4.2  
XVIII-146 Integrierte Sekundarschule Siemensstadt beantragte Summe: 700,00 € - Klassenfahrt nach Westerbork - vertagt in der 56. HaA-Sitzung am 03.03.2011 - vertagt in der 57. HaA-Sitzung am 31.03.2011      
Ö 4.3  
XVIII-153 JSO Sinfonie-Orchester Spandau beantragte Summe: 1.900,00 € - Konzertreise nach Polen      
Ö 4.4  
XVIII-154 Berlin-Dragons (Baseballabteilung) beantragte Summe: 2.740,00 € - Anschaffung einer Ballwurfmaschine      
Ö 5  
Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 5.1  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 23.01.2011 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67142 (86.054,34 €); Titel 67146 (119.287,62 €); Titel 67149 (39.227,91 €); Titel 67153 (46.823,48 €)und Titel 67204 (138.128,52 €) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 23.02.2011 - vertagt in der 57. HaA-Sitzung am 31.03.2011  
2664/XVIII  
Ö 5.2  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 23.02.2011 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3736, Titel 51420 (211.331,82 €) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 23.02.2011 - vertagt in der 57. HaA-Sitzung am 31.03.2011  
2665/XVIII  
Ö 5.3  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 28.02.2011 Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67153 T (768.000,- EUR), Titel 67213 T (1.632.000,- EUR) und Titel 67214 T (5.000.000,- EUR) - überwiesen in 47. BVV-Sitzung am 23.03.2011  
2728/XVIII  
Ö 5.4  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.03.2011 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO gem. Kapitel 3730 Titel 63621 T (305.850,00 €) - überwiesen in der 47. BVV-Sitzung am 23.03.2011  
2731/XVIII  
Ö 5.5  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.03.2011 Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4060 Titel 71503 (8.000,00 €) - überwiesen in der 47. BVV-Sitzung am 23.03.2011  
2732/XVIII  
Ö 6  
Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 6.1  
Erforderliche Maßnahmen zur Umsetzung des Gesundheitsdienstreformgesetzes (Antrag der Fraktion der GAL vom 24.05.2007) Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.02.2011 als Schlussbericht auf Antrag der Fraktion der GAL - überwiesen in der 46. BVV-Sitzungam 23.02.2011 - vertagt in der 57. HaA-Sitzung am 31.03.2011  
Enthält Anlagen
0432/XVIII  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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