Drucksache - 2728/XVIII  

 
 
Betreff: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67153 T (768.000,- EUR), Titel 67213 T (1.632.000,- EUR) und Titel 67214 T (5.000.000,- EUR)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.03.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
14.04.2011 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.05.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorl. z. B. v. 28.02.2011
BE HaA vom 14.04.2011

für das

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2011

 

im Kapitel              4042              Jugendamt - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch                            Behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahmen
 

1. bei Titel              67153 T              Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII innerhalb Berlins

 

bis zur Höhe von              768.000,- EUR

 

 

2. bei Titel              67213 T              Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII außerhalb Berlins

 

bis zur Höhe von              1.632.000,-               EUR

 

 

3. bei Titel              67214 T              Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII außerhalb

                                                        Berlins

 

bis zur Höhe von              5.000.000,-               EUR

 

 

werden genehmigt.

einstimmig

einstimmig

 
 

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