Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Mi, 05.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 40., 41. und 42. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 3  
Bericht aus der Trägerversammlung      
Ö 4  
Erfahrungen mit dem Pfändungsschutz-Konto - Berichterstattung durch BzStR Matz      
Ö 5  
Familienhelfer auf der Überholspur (Antrag der Fraktion der CDU v. 30.08.2010) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 - vertagt in der 41. Sitzung am 03.11.2010  
2414/XVIII  
Ö 6  
Schriftliche Beantwortung vom 19.10.2010 betr.: Seekümmerer Spektelake (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 27.09.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER  
Enthält Anlagen
2477/XVIII  
Ö 7  
Schriftliche Beantwortung vom 11.10.2010 betr.: Krankenhaushygiene (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 27.09.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER  
Enthält Anlagen
2480/XVIII  
Ö 8  
Keine Kürzung der Mittel für die Wiedereingliederung der Langzeitarbeitslosen (Antrag des Einzelverord./DIE LINKE vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010  
2533/XVIII  
Ö 9  
Alkohol-Präventionsprogramme anbieten (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010  
2558/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.

   
    05.01.2011 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 9 - vertagt
   
   
    09.02.2011 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Katalog Seite 1-9 (1282 KB)    
Anlage 2 2 Katalog Seite 10-19 (1374 KB)    
Anlage 3 3 Katalog Seite 20-28 (1433 KB)    
   
    23.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass in Spandau neben den Materialien der Fachstelle für Suchtprävention im Land Berlin, im Rahmen der Suchtprävention auch die Alkohol-Präventionskampagnen "Schulungsinitiative Jugendschutz", "Klar

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass in Spandau neben den Materialien der Fachstelle für Suchtprävention im Land Berlin, im Rahmen der Suchtprävention auch die Alkohol-Präventionskampagnen "Schulungsinitiative Jugendschutz", "Klartext reden" und "Verantwortung von Anfang an" bekannt gemacht werden.

   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.52 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 10  
Bearbeitung von Wohngeldanträgen bei wechselndem Einkommen bürgerfreundlich durchführen (Antrag der Fraktion der GAL vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010  
2545/XVIII  
Ö 11  
Maßnahmen der Jugendberufshilfe (Antrag der Fraktion der GAL vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 - Mitberatung für den Jugendhilfeausschuss  
2550/XVIII  
Ö 12  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 07.11.2010 betr.: Angebote zur Erlangung eines Schulabschlusses auch für "ältere" Bezieher/-innen von ALG II (Antrag der Fraktion der GAL vom 17.11.2008) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 aufAntrag der Fraktion der GAL
Enthält Anlagen
1371/XVIII  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen