Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Mi, 05.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 40., 41. und 42. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 3  
Bericht aus der Trägerversammlung      
Ö 4  
Erfahrungen mit dem Pfändungsschutz-Konto - Berichterstattung durch BzStR Matz      
Ö 5  
Familienhelfer auf der Überholspur (Antrag der Fraktion der CDU v. 30.08.2010) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 - vertagt in der 41. Sitzung am 03.11.2010  
2414/XVIII  
Ö 6  
Schriftliche Beantwortung vom 19.10.2010 betr.: Seekümmerer Spektelake (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 27.09.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER  
Enthält Anlagen
2477/XVIII  
Ö 7  
Schriftliche Beantwortung vom 11.10.2010 betr.: Krankenhaushygiene (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 27.09.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER  
Enthält Anlagen
2480/XVIII  
Ö 8  
Keine Kürzung der Mittel für die Wiedereingliederung der Langzeitarbeitslosen (Antrag des Einzelverord./DIE LINKE vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010  
2533/XVIII  
Ö 9  
Alkohol-Präventionsprogramme anbieten (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010  
2558/XVIII  
Ö 10  
Bearbeitung von Wohngeldanträgen bei wechselndem Einkommen bürgerfreundlich durchführen (Antrag der Fraktion der GAL vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010  
2545/XVIII  
    VORLAGE
    3 Gegenstimmen

3 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der SPD,

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)

   
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.

   
    05.01.2011 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 10 - vertagt
   
   
    09.02.2011 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    23.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt sicherzustellen, dass die Bearbeitung von Wohngeldanträgen von Menschen mit wechselnden Einkünften im Rahmen des zulässigen Ermessens unbürokratischer durchgeführt wird und die Motivation zur Erzielung eines zeitweiligen Ei

Das Bezirksamt wird beauftragt sicherzustellen, dass die Bearbeitung von Wohngeldanträgen von Menschen mit wechselnden Einkünften im Rahmen des zulässigen Ermessens unbürokratischer durchgeführt wird und die Motivation zur Erzielung eines zeitweiligen Einkommens oder zur Aufnahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit, für die eine Aufwandsentschädigung gezahlt wird, nicht beeinträchtigt wird.

 

Bei Antragstellern/-innen, die für die Bezugsdauer des Einkommens kein Anrecht auf Wohngeld haben, bei denen aber absehbar ab Wegfall des Einkommens ein Anrecht besteht, ist bei der erneuten Antragstellung und Berechnung auf die in der Akte befindlichen Antragsunterlagen zurückzugreifen. Veränderte Sachverhalte sind nachzuweisen, gleiche Sachverhalte können anhand der vorliegenden Unterlagen berücksichtigt werden.

   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.51 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 11  
Maßnahmen der Jugendberufshilfe (Antrag der Fraktion der GAL vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 - Mitberatung für den Jugendhilfeausschuss  
2550/XVIII  
Ö 12  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 07.11.2010 betr.: Angebote zur Erlangung eines Schulabschlusses auch für "ältere" Bezieher/-innen von ALG II (Antrag der Fraktion der GAL vom 17.11.2008) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 aufAntrag der Fraktion der GAL
Enthält Anlagen
1371/XVIII  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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