Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 15.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 35., 36., 39., 43. und 44. Sitzung      
Ö 2  
Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3  
Schriftliche Beantwortung Großer Anfragen - zur Besprechung -      
Ö 3.1  
Große Anfrage der Fraktion der GAL vom 11.01.2010 betr. Personalsituation - überwiesen in der 36.BVV-Sitzung am 24.02.2010  
Enthält Anlagen
 2062/XVIII  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion der GAL vom 14.09.2009 betr. Verfahren zur Innenrevision in den Abteilungen - überwiesen in der 31. BVV-Sitzung am 23.09.2009 - vertagt in der 40. HaA-Sitzung am 05.11.2009  
Enthält Anlagen
 1847/XVIII  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion der FDP vom 16.11.2009 betr. Spandauer Freizeit - Freizeitangebot im Spandauer Süden erhöhen - Skaterbahnen in der Landstadt Gatow ausbauen! - überwiesen in der 33. BVV-Sitzung am 25.11.2009  
Enthält Anlagen
 1969/XVIII  
    VORLAGE
    4 Gegenstimmen der Fraktion der SPD

4 Gegenstimmen der Fraktion der SPD

1 Enthaltung der Fraktion der GAL
   
    25.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.
   
    15.04.2010 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 31.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, das vorhandene Angebot an Skaterbahnen in der Landstadt Gatow (gegenüber der Hans-Carossa-OS) zu ergänzen und zu einem attraktiven Skater-Treff auszubauen

Das Bezirksamt wird beauftragt, das vorhandene Angebot an Skaterbahnen in der Landstadt Gatow (gegenüber der Hans-Carossa-OS) zu ergänzen und zu einem attraktiven Skater-Treff auszubauen.

Die im Sportausschuss am 05.03.2009 aufgezeigten Wünsche und Anforderungen seitens aktiver Skater sind angemessen zu berücksichtigen.
   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.34 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der FDP wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1

Auf Antrag der Fraktion der FDP wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 31.07.2010 in den Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung überwiesen.
   
    22.09.2010 - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
    Ö 8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    14.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 32.15 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 2

Als 2. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    25.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 3

Als 3. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 4

Als 4. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 5. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 54.11 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 4.3  
Antrag der Fraktion der SPD vom 15.02.2010 betr. Spielecken für Kinder im Bezirksamt - überwiesen in der 37. BVV-Sitzung am 24.03.2010  
2136/XVIII  
Ö 5     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 5.1  
XVIII-121 Angelverein "Alte Fischwaidler" e.V. Berlin Antrag vom 26.02.2010      
Ö 5.2  
XVIII-122 Gemeinwesenverein Haselhorst e.V. Antrag vom 23.02.2010      
Ö 6     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2002 - überwiesen in der 24. BVV-Sitzung am 21.01.2009 - in der 29. HaA-Sitzung am 19.02.2009 vertagt - in der 33. HaA-Sitzung am 02.07.2009 vertagt - in der 39. HaA-Sitzung am 01.10.2009 vertagt  
Enthält Anlagen
 1420/XVIII  
Ö 6.2  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67109 T (169.641,52 €) - überwiesen in der 35. BVV-Sitzung am 20.01.2010 - in der 43. HaA-Sitzung am 04.03.2010 ohne Änderungen beschlossen -Rücküberweisung in der 37. BVV-Sitzung am 24.03.2010  
Enthält Anlagen
 2005/XVIII  
Ö 6.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 73803 (35.000,00 €) - überwiesen in der 35. BVV-Sitzung am 20.01.2010 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement - inder 38. HaA-Sitzung am 16.02.2010 vertagt  
Enthält Anlagen
 2007/XVIII  
Ö 6.4  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67149 T (344.441,65 €) - überwiesen in der 36. BVV-Sitzung am 24.02.2010  
2081/XVIII  
Ö 6.5  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67208 Z (172.775,40 €) - überwiesen in der 36. BVV-Sitzung am 24.02.2010  
2082/XVIII  
Ö 6.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67176 T (44.191,64 €) - überwiesen in der 36. BVV-Sitzung am 24.02.2010  
2083/XVIII  
Ö 6.7  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67160 T (24.484,35 €) - überwiesen in der 36. BVV-Sitzung am 24.02.2010  
2084/XVIII  
Ö 6.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51900 A 02 (97.403,53 €), Kapitel 3736, Titel 51420 A 07 (60.284,36 €) und Kapitel 3736, Titel 51701 A 08 (123.669,90 €) - überwiesen in der 36. BVV-Sitzung am 24.02.2010  
2085/XVIII  
Ö 6.9  
Genehmigung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 i.V.m. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720, Titel 71609 (50.000,00 €) - überwiesen in der 35. BVV-Sitzung am 20.01.2010  
Enthält Anlagen
 2014/XVIII  
Ö 7     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 7.1  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 05.11.2009 betr. Globalsummenzuweisungen an die Bezirke endlich den Realitäten anpassen! - überwiesen in der 33. BVV-Sitzung am 25.11.2009 auf Antrag der Fraktion der FDP und CDU Überweisung in den Jugendhilfeausschuss - auf Antrag der Fraktion der CDU - Wertung als Zwischenbericht - in der 37. JHA-Sitzung am 23.02.2010 zur Kenntnis genommen  
Enthält Anlagen
 1609/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes - Verteilung (Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofes lfd. Nr. 3 und 4)      
               
 
 

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