Auszug - Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 73803 (35.000,00 €) - überwiesen in der 35. BVV-Sitzung am 20.01.2010 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement - inder 38. HaA-Sitzung am 16.02.2010 vertagt  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 6.3
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 15.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2007/XVIII Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 73803 (35.000,00 €)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:L a n g e 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Wortprotokoll
Bezv

 

Bezv. Beckmann beanstandet die Begründung des Bezirksamtes und bittet um Mitteilung, ob Regressansprüche gegenüber der Firma gestellt wurden. Es wird gebeten, dass der zuständige BzStR Herr Röding eine schriftliche Stellungnahme nachreicht.

An der weiteren Beratung beteiligen sich die Bezv. Mross und Höhne.

 

Die Mitglieder kommen überein, die Vorlage zu vertagen.


  
 

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