Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 15.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 35., 36., 39., 43. und 44. Sitzung      
Ö 2  
Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3  
Schriftliche Beantwortung Großer Anfragen - zur Besprechung -      
Ö 3.1  
Große Anfrage der Fraktion der GAL vom 11.01.2010 betr. Personalsituation - überwiesen in der 36.BVV-Sitzung am 24.02.2010  
Enthält Anlagen
 2062/XVIII  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion der GAL vom 14.09.2009 betr. Verfahren zur Innenrevision in den Abteilungen - überwiesen in der 31. BVV-Sitzung am 23.09.2009 - vertagt in der 40. HaA-Sitzung am 05.11.2009  
Enthält Anlagen
 1847/XVIII  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion der FDP vom 16.11.2009 betr. Spandauer Freizeit - Freizeitangebot im Spandauer Süden erhöhen - Skaterbahnen in der Landstadt Gatow ausbauen! - überwiesen in der 33. BVV-Sitzung am 25.11.2009  
Enthält Anlagen
 1969/XVIII  
Ö 4.3  
Antrag der Fraktion der SPD vom 15.02.2010 betr. Spielecken für Kinder im Bezirksamt - überwiesen in der 37. BVV-Sitzung am 24.03.2010  
2136/XVIII  
Ö 5     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 5.1  
XVIII-121 Angelverein "Alte Fischwaidler" e.V. Berlin Antrag vom 26.02.2010      
Ö 5.2  
XVIII-122 Gemeinwesenverein Haselhorst e.V. Antrag vom 23.02.2010      
Ö 6     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2002 - überwiesen in der 24. BVV-Sitzung am 21.01.2009 - in der 29. HaA-Sitzung am 19.02.2009 vertagt - in der 33. HaA-Sitzung am 02.07.2009 vertagt - in der 39. HaA-Sitzung am 01.10.2009 vertagt  
Enthält Anlagen
 1420/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 35.7 - überwiesen
    Die Vorlage - zur Beschlussfassung - wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.
   
    19.02.2009 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6.7 - vertagt
   

 
   
    02.07.2009 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    15.04.2010 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    03.06.2010 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 31.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2002, die kassenmäßig

Die Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2002, die kassenmäßig

              in der Einnahme mit 376.821.122,16 €

              in der Ausgabe mit               387.570.990,28 €

und daher mit einem Fehlbetrag in Höhe von                         10.749.868,12 €

abschließt, wird genehmigt.
Ö 6.2  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67109 T (169.641,52 €) - überwiesen in der 35. BVV-Sitzung am 20.01.2010 - in der 43. HaA-Sitzung am 04.03.2010 ohne Änderungen beschlossen -Rücküberweisung in der 37. BVV-Sitzung am 24.03.2010  
Enthält Anlagen
 2005/XVIII  
Ö 6.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 73803 (35.000,00 €) - überwiesen in der 35. BVV-Sitzung am 20.01.2010 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement - inder 38. HaA-Sitzung am 16.02.2010 vertagt  
Enthält Anlagen
 2007/XVIII  
Ö 6.4  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67149 T (344.441,65 €) - überwiesen in der 36. BVV-Sitzung am 24.02.2010  
2081/XVIII  
Ö 6.5  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67208 Z (172.775,40 €) - überwiesen in der 36. BVV-Sitzung am 24.02.2010  
2082/XVIII  
Ö 6.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67176 T (44.191,64 €) - überwiesen in der 36. BVV-Sitzung am 24.02.2010  
2083/XVIII  
Ö 6.7  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67160 T (24.484,35 €) - überwiesen in der 36. BVV-Sitzung am 24.02.2010  
2084/XVIII  
Ö 6.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51900 A 02 (97.403,53 €), Kapitel 3736, Titel 51420 A 07 (60.284,36 €) und Kapitel 3736, Titel 51701 A 08 (123.669,90 €) - überwiesen in der 36. BVV-Sitzung am 24.02.2010  
2085/XVIII  
Ö 6.9  
Genehmigung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 i.V.m. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720, Titel 71609 (50.000,00 €) - überwiesen in der 35. BVV-Sitzung am 20.01.2010  
Enthält Anlagen
 2014/XVIII  
Ö 7     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 7.1  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 05.11.2009 betr. Globalsummenzuweisungen an die Bezirke endlich den Realitäten anpassen! - überwiesen in der 33. BVV-Sitzung am 25.11.2009 auf Antrag der Fraktion der FDP und CDU Überweisung in den Jugendhilfeausschuss - auf Antrag der Fraktion der CDU - Wertung als Zwischenbericht - in der 37. JHA-Sitzung am 23.02.2010 zur Kenntnis genommen  
Enthält Anlagen
 1609/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes - Verteilung (Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofes lfd. Nr. 3 und 4)      
               
 
 

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