Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Fr, 08.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:12 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 14., 18.-23., 25. und 26. Sitzung      
Ö 2  
Vorstellung des Befragungsergebnisses zur Arbeit und zur Situation von Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern in Berlin durch die Patientenbeauftragte für Berlin, bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Frau Karin Stützner, mit anschließender Aussprache      
Ö 6  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 01.09.2008 betr. Qualitätssiegel "Freiwillig kontrollierte Lautstärke" für Diskotheken - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD - vertagt in der 24. Sitzung am 07.01.2009 - vertagt in der 26. Sitzung am 01.04.2009
Enthält Anlagen
 0694/XVIII  
Ö 3  
Vorstellung des Sachberichtes zum Spritzenverkaufsautomaten im Bezirk Spandau vom Fixpunkt e. V. durch Frau Astrid Leicht mit anschließender Aussprache      
Ö 4  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 5  
Bericht aus der Trägervertretung      
Ö 7  
Antrag der Fraktion der CDU vom 16.03.2009 betr. kostenloser Strom-Spar-Check für Hartz-IV-Haushalte - überwiesen in der 26. BVV am 25.03.2009  
Enthält Anlagen
 1556/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

 
   
    25.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.
   
    08.05.2009 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 
   
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 28.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, zusammen mit dem JobCenter ein Programm für die Durchführung kostenloser Strom-Spar-Checks für

Das Bezirksamt wird beauftragt, zusammen mit dem JobCenter ein Programm für die Durchführung kostenloser Strom-Spar-Checks für Haushalte, die im SGB II- und SGB XII-Bezug sind, in Spandau durch Langzeitarbeitslose durchführen zu lassen.
   
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.21 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang