Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Mi, 07.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:09 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 14., 18. bis 23. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 3  
Bericht aus der Trägervertretung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2008 betr. Arbeit in Spandau - überwiesen in der 18. BVV am 18.06.2008 unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben - vertagt in der 23. Sitzung am 03.12.2008  
Enthält Anlagen
1108/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft,

Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen.

   
    11.09.2008 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    16.10.2008 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    03.12.2008 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    07.01.2009 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 28.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt darauf zu dringen, dass im Rahmen des BBWA (bezirkliches Beschäftigungsbündnis für Wirtschaft u

Das Bezirksamt wird beauftragt darauf zu dringen, dass im Rahmen des BBWA (bezirkliches Beschäftigungsbündnis für Wirtschaft und Arbeit) einmal jährlich die Ausschüsse für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben und Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen eingeladen werden.

Zu dieser Sitzung sollen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die aktuellen Arbeitsmarktdaten und Fördermaßnahmen im Vorfeld zur Verfügung gestellt werden.

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.26 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und FDP wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als Zwischenbericht angesehen

Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und FDP wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als Zwischenbericht angesehen.

   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.24 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 5  
Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2008 betr. Jugend in Spandau - überwiesen in der 18. BVV am 18.06.2008 - Mitberatung für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1103/XVIII  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 15.09.2008 betr. Änderung der Rechtsgrundlagen betreffs des alleinigen Wohnortprinzips bei der Wahl von Patientenfürsprecher/-innen und sachkundigen Personen - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
1239/XVIII  
Ö 7  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 01.09.2008 betr. Qualitätssiegel "Freiwillig kontrollierte Lautstärke" für Diskotheken - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
0694/XVIII  
Ö 8  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 15.09.2008 betr. Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2006/2007 (Beschluss der BVV v. 31.08.2005 - Drks Nr. 3437/XVII -) - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der GAL  
Enthält Anlagen
0224/XVIII  
Ö 9  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 05.10.2008 betr. Fahrbahnen vor Senioreneinrichtungen zukünftig in BSR-Streupläne aufnehmen - überwiesen in der 21. BVV am 15.10.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD sowie auf Antrag der Gruppe PANTHER als Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
0761/XVIII  
Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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