Auszug - Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 01.09.2008 betr. Qualitätssiegel "Freiwillig kontrollierte Lautstärke" für Diskotheken - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
TOP: Ö 7
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 07.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:09 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0694/XVIII Qualitätssiegel "Freiwillig kontrollierte Lautstärke" für Diskotheken
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE GRAUENBzStR Röding
Verfasser:BzStR R ö d i n g 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Die Vorlage des Bezirksamtes wurde als Schlussbericht auf Antrag der Fraktion der SPD in den Ausschuss überwiesen

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wurde als Schlussbericht auf Antrag der Fraktion der SPD in den Ausschuss überwiesen.

Trotz dieses formalen Mangels wird über das Anliegen diskutiert. Auf Nachfrage der Bezv. Ortlepp (SPD) stellt BzStR Matz fest, dass offensichtlich eine Veränderung der Lärmschutzgesetzgebung erforderlich ist, weil die Betreiber der Diskotheken freiwillig keine Lärmreduzierung vornehmen würden.

 

Die Bezv. Ortlepp und Meißner schlagen vor, diesbezüglich eine neue Initiative vorzubereiten.

 


  
 

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