Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Mi, 07.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:09 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 14., 18. bis 23. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 3  
Bericht aus der Trägervertretung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2008 betr. Arbeit in Spandau - überwiesen in der 18. BVV am 18.06.2008 unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben - vertagt in der 23. Sitzung am 03.12.2008  
Enthält Anlagen
 1108/XVIII  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2008 betr. Jugend in Spandau - überwiesen in der 18. BVV am 18.06.2008 - Mitberatung für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
 1103/XVIII  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 15.09.2008 betr. Änderung der Rechtsgrundlagen betreffs des alleinigen Wohnortprinzips bei der Wahl von Patientenfürsprecher/-innen und sachkundigen Personen - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
 1239/XVIII  
Ö 7  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 01.09.2008 betr. Qualitätssiegel "Freiwillig kontrollierte Lautstärke" für Diskotheken - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
 0694/XVIII  
Ö 8  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 15.09.2008 betr. Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2006/2007 (Beschluss der BVV v. 31.08.2005 - Drks Nr. 3437/XVII -) - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der GAL  
Enthält Anlagen
 0224/XVIII  
    31.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 66.30 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 3 Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

Als 3 Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    09.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 22.14 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 4

Als 4. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    26.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 65.80 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion DIE GRAUEN wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (5

Auf Antrag der Fraktion DIE GRAUEN wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (5. Zwischenbericht) in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.
   
    07.11.2007 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 
   
    30.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 65.31 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als Zwischenbericht angesehen

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als Zwischenbericht angesehen.
   
    23.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 49.84 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 7

Als 7. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.56 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage – zur Kenntnisnahme – (Schlussbericht) in den Ausschuss für Soziales, Gesundh

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage – zur Kenntnisnahme – (Schlussbericht) in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.
   
    07.01.2009 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 8 - vertagt
   

 
   
    04.03.2009 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 8 - vertagt
   

 
   
    01.04.2009 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 9  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 05.10.2008 betr. Fahrbahnen vor Senioreneinrichtungen zukünftig in BSR-Streupläne aufnehmen - überwiesen in der 21. BVV am 15.10.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD sowie auf Antrag der Gruppe PANTHER als Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
 0761/XVIII  
Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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