Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 04.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:22 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 24. bis 26. Sitzung      
Ö 1.2  
Termine für die Haushaltsberatungen      
Ö 2  
Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 2.2  
Strukturelle Entwicklung des Produktsummenbudgets 2009 für den Bezirk Spandau (Anlage 1 der "Fortschreibung der Globalsummen 2009" (Anmerkungen zum Zahlenwerk StD/SE Fin vom 25.06.2008)) - Handhabung der Abteilungen des Bezirksamtes - vertagt in der25. Sitzung am 02.10.2008 - vertagt in der 26. Sitzung am 06.11.2008      
Ö 3  
Hilfen zur Erziehung - aktueller Sachstand      
Ö 4     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 4.1  
Offen gebliebene Fragen aus der letzten Sitzung zur Drucksache Nr. 1042/XVIII betr. Personalsituation in den Abteilungen Jugend und Familie und Gesundheit und Soziales      
Ö 4.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008/2009 - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
 0560/XVIII  
Ö 5     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 5.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO zu Kapitel 3730, Titel 671 05 T, 681 73 T  
Enthält Anlagen
 1353/XVIII  
Ö 5.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912, Titel 671 16 T  
Enthält Anlagen
 1354/XVIII  
Ö 5.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 und 3912 bei Titel 67126 T  
Enthält Anlagen
 1357/XVIII  
Ö 5.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 68144 Z  
Enthält Anlagen
 1358/XVIII  
Ö 5.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 681 28 T  
Enthält Anlagen
 1359/XVIII  
Ö 5.6  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720, Titel 981 21 A10  
Enthält Anlagen
 1369/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    26.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 35.7 - überwiesen
    Die Vorlage - zur Beschlussfassung - wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.
   
    04.12.2008 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 
   
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 30.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2008

 

im Kapitel                        4720                        Natur

 

bei Titel                        981 21 A10                        Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW

 

bis zur Höhe von                        11.111,11 EUR

 

werden genehmigt.
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2008 betr. keine Straßensondernutzungsgebühren in Spandau - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement - vertagt in der 25. Sitzung am 02.10.2008  
Enthält Anlagen
 1116/XVIII  
Ö 6.2  
Antrag der Fraktion der GAL vom 06.01.2008 betr. fairer Handel in Spandau - Fair Trade City Spandau - überwiesen aus der 21. BVV am 15.10.2008 - vertagt in der 26. Sitzung am 06.11.2008  
Enthält Anlagen
 1321/XVIII  
Ö 6.3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 09.06.2008 betr. in Würde warten - Wartebereich der Betreuungsbehörde im Dienstgebäude Staakener Straße ansprechend gestalten - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - Mitberatung durch den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen und den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  
Enthält Anlagen
 1149/XVIII  
Ö 6.4  
Antrag der Fraktion der FDP vom 30.06.2008 betr. Bürgerservice verbessern I! - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement und den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
Enthält Anlagen
 1174/XVIII  
Ö 6.5  
Antrag der Fraktion der GAL vom 15.09.2008 betr. Gehwegsondersanierungsprogramm: Beschwerdefreie Durchquerung der Altstadt - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008 - Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  
Enthält Anlagen
 1245/XVIII  
Ö 6.6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 30.06.2008 betr. mehr Transparenz schaffen: Information über die Arbeit der bezirklichen Beauftragten - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 - Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement, des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben sowie des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
Enthält Anlagen
 1166/XVIII  
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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