Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 04.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:22 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 24. bis 26. Sitzung      
Ö 1.2  
Termine für die Haushaltsberatungen      
Ö 2  
Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 2.2  
Strukturelle Entwicklung des Produktsummenbudgets 2009 für den Bezirk Spandau (Anlage 1 der "Fortschreibung der Globalsummen 2009" (Anmerkungen zum Zahlenwerk StD/SE Fin vom 25.06.2008)) - Handhabung der Abteilungen des Bezirksamtes - vertagt in der25. Sitzung am 02.10.2008 - vertagt in der 26. Sitzung am 06.11.2008      
Ö 3  
Hilfen zur Erziehung - aktueller Sachstand      
Ö 4     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 4.1  
Offen gebliebene Fragen aus der letzten Sitzung zur Drucksache Nr. 1042/XVIII betr. Personalsituation in den Abteilungen Jugend und Familie und Gesundheit und Soziales      
Ö 4.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008/2009 - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
 0560/XVIII  
Ö 5     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 5.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO zu Kapitel 3730, Titel 671 05 T, 681 73 T  
Enthält Anlagen
 1353/XVIII  
Ö 5.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912, Titel 671 16 T  
Enthält Anlagen
 1354/XVIII  
Ö 5.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 und 3912 bei Titel 67126 T  
Enthält Anlagen
 1357/XVIII  
Ö 5.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 68144 Z  
Enthält Anlagen
 1358/XVIII  
Ö 5.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 681 28 T  
Enthält Anlagen
 1359/XVIII  
Ö 5.6  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720, Titel 981 21 A10  
Enthält Anlagen
 1369/XVIII  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2008 betr. keine Straßensondernutzungsgebühren in Spandau - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement - vertagt in der 25. Sitzung am 02.10.2008  
Enthält Anlagen
 1116/XVIII  
Ö 6.2  
Antrag der Fraktion der GAL vom 06.01.2008 betr. fairer Handel in Spandau - Fair Trade City Spandau - überwiesen aus der 21. BVV am 15.10.2008 - vertagt in der 26. Sitzung am 06.11.2008  
Enthält Anlagen
 1321/XVIII  
Ö 6.3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 09.06.2008 betr. in Würde warten - Wartebereich der Betreuungsbehörde im Dienstgebäude Staakener Straße ansprechend gestalten - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - Mitberatung durch den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen und den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  
Enthält Anlagen
 1149/XVIII  
Ö 6.4  
Antrag der Fraktion der FDP vom 30.06.2008 betr. Bürgerservice verbessern I! - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement und den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
Enthält Anlagen
 1174/XVIII  
Ö 6.5  
Antrag der Fraktion der GAL vom 15.09.2008 betr. Gehwegsondersanierungsprogramm: Beschwerdefreie Durchquerung der Altstadt - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008 - Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  
Enthält Anlagen
 1245/XVIII  
Ö 6.6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 30.06.2008 betr. mehr Transparenz schaffen: Information über die Arbeit der bezirklichen Beauftragten - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 - Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement, des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben sowie des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
Enthält Anlagen
 1166/XVIII  
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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