Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 04.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:22 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 24. bis 26. Sitzung      
Ö 1.2  
Termine für die Haushaltsberatungen      
Ö 2  
Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 2.2  
Strukturelle Entwicklung des Produktsummenbudgets 2009 für den Bezirk Spandau (Anlage 1 der "Fortschreibung der Globalsummen 2009" (Anmerkungen zum Zahlenwerk StD/SE Fin vom 25.06.2008)) - Handhabung der Abteilungen des Bezirksamtes - vertagt in der25. Sitzung am 02.10.2008 - vertagt in der 26. Sitzung am 06.11.2008      
Ö 3  
Hilfen zur Erziehung - aktueller Sachstand      
Ö 4     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 4.1  
Offen gebliebene Fragen aus der letzten Sitzung zur Drucksache Nr. 1042/XVIII betr. Personalsituation in den Abteilungen Jugend und Familie und Gesundheit und Soziales      
Ö 4.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008/2009 - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
0560/XVIII  
Ö 5     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 5.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO zu Kapitel 3730, Titel 671 05 T, 681 73 T  
Enthält Anlagen
1353/XVIII  
Ö 5.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912, Titel 671 16 T  
Enthält Anlagen
1354/XVIII  
Ö 5.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 und 3912 bei Titel 67126 T  
Enthält Anlagen
1357/XVIII  
Ö 5.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 68144 Z  
Enthält Anlagen
1358/XVIII  
Ö 5.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 681 28 T  
Enthält Anlagen
1359/XVIII  
Ö 5.6  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720, Titel 981 21 A10  
Enthält Anlagen
1369/XVIII  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2008 betr. keine Straßensondernutzungsgebühren in Spandau - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement - vertagt in der 25. Sitzung am 02.10.2008  
Enthält Anlagen
1116/XVIII  
Ö 6.2  
Antrag der Fraktion der GAL vom 06.01.2008 betr. fairer Handel in Spandau - Fair Trade City Spandau - überwiesen aus der 21. BVV am 15.10.2008 - vertagt in der 26. Sitzung am 06.11.2008  
Enthält Anlagen
1321/XVIII  
Ö 6.3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 09.06.2008 betr. in Würde warten - Wartebereich der Betreuungsbehörde im Dienstgebäude Staakener Straße ansprechend gestalten - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - Mitberatung durch den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen und den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  
Enthält Anlagen
1149/XVIII  
    VORLAGE
    1 Gegenstimme, 1 Enthaltung

einstimmig

   
    18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung der Ausschüsse für Soziales, Ge

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung der Ausschüsse für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen sowie Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.

   
    02.07.2008 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

   
    16.09.2008 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 7 - vertagt
   
   
    14.10.2008 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Bezv Hißler begründete den Antrag

 

   
    04.12.2008 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

   
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 30.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.

Ö 6.4  
Antrag der Fraktion der FDP vom 30.06.2008 betr. Bürgerservice verbessern I! - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement und den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
Enthält Anlagen
1174/XVIII  
Ö 6.5  
Antrag der Fraktion der GAL vom 15.09.2008 betr. Gehwegsondersanierungsprogramm: Beschwerdefreie Durchquerung der Altstadt - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008 - Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  
Enthält Anlagen
1245/XVIII  
Ö 6.6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 30.06.2008 betr. mehr Transparenz schaffen: Information über die Arbeit der bezirklichen Beauftragten - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 - Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement, des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben sowie des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
Enthält Anlagen
1166/XVIII  
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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