Tagesordnung - presseöffentliche/öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: presseöffentliche/öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 16.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 17:48 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Besichtigung und Begehung des Weidenweges (gemeinsam mit Mitgliedern der IG Weidenweg)      
Ö 2  
Kurze Aussprache      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 3.1  
Genehmigung der Protokolle der 10. - 21. Sitzung      
Ö 4  
Aussprache zur Besichtigung des Weidenweges (Fortsetzung)      
Ö 5  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 26.06.2008 betr. über die Zustimmung zur Straßenbaumaßnahme Weidenweg - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 auf Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
 1208/XVIII  
    VORLAGE
    5 Gegenstimmen

5 Gegenstimmen
   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 35.2 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Beschlussfassung - in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanag

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Beschlussfassung - in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.
   
    16.09.2008 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 
   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Entsprechend dem Bauprogramm vom 14

Entsprechend dem Bauprogramm vom 14.11.2007, unter Berücksichtigung der Planungsänderungen vom 29./30.05.2008 und temporären Verzichtes auf den östlichen Gehweg, wird die Zustimmung zur Straßenbaumaßnahme Neubau des Weidenweges, gemäß § 3 Abs. 3, Satz 7 StrABG erteilt.
Ö 6  
Antrag der Fraktion der SPD vom 09.06.2008 betr. Parkleitsystem für den zentralen Bereich in Spandau einrichten - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008- vertagt in der 20. Sitzung am 08.07.2008  
Enthält Anlagen
 1107/XVIII  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der GAL vom 09.06.2008 betr. in Würde warten- Wartebereich der Betreuungsbehörde im Dienstgebäude Staakener Straße ansprechend gestalten - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung- vertagt in der 20. Sitzung am 08.07.2008  
Enthält Anlagen
 1149/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9     Verschiedenes      
               
 
 

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