Auszug - Geschäftliches  

- Fragen zur BVG liegen nicht vor.

Bezv. Hißler stellt den Antrag, dass zum TOP 5 heute keine Beschlüsse gefasst werden, da es sich um die Fortsetzung einer Außensitzung handelt und gemäß GO § 5 abs. 12 Beschlüsse nicht statthaft sind. Es wird Vertagung beantragt.

Bgd. Oppenheim unterstützt diese Auffassung.

Die Bezv. Anders und Schaub erläutern jedoch ihre Auffassung, dass es sich nicht mehr um eine Außen- sondern Innensitzung handelt. Bezv. Anders beantragt Aussprache und Abstimmung zum TOP 5.

BzStR Röding weist auf die Terminlage hinsichtlich der Fördermittel für diese Vorhaben hin.

Der Ausschussvorsitzende erläutert nochmals die Sachlage aus seiner Sicht.

Abstimmung auf Vertagung:

Ja   5     nein   6  

Damit wird TOP 5 behandelt.