Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 07.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:50 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 2., 9. bis 17. Sitzung      
Ö 2  
Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Berichterstattung der Abt. Jugend und Familie zur Stadtranderholung, Kapitel 4010, Titel 541 16 und 671 20 (Auflagenbeschluss 4a zur Drucksache Nr. 3437/XVII, Stand: 9. Januar 2008)      
Ö 2.2  
Berichterstattung der Abteilung Jugend und Familie zu Begegnungen Zelt- und Ferienlager, Kapitel 4010, Titel 531 04 und 540 54 (Auflagenbeschluss 4b zur Drucksache Nr. 3437/XVII, Stand: 9. Januar 2008)      
Ö 2.3  
Berichterstattung zu Kapitel 3911, 3912, 3995, 4044 und 4045, Titel 182 12 und 863 22 (Auflagenbeschluss 4d zur Drucksache Nr. 3437/XVII, Stand: 9. Januar 2008)      
Ö 3     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 3.1  
XVIII - 039 Kolonie Waldfrieden e. V.**      
Ö 3.2  
XVIII - 040 1. Miniatur-Golf-Verein Spandau e. V. Berlin **      
Ö 3.3  
XVIII - 042 Initiative 750 Jahre Gatow**      
Ö 3.4  
XVIII - 048 Schwestern- und Brüderschaft des Ev. Johannesstifts e. V.**      
Ö 3.5  
Veröffentlichung von Zuwendungsempfängerinnen und -empfängern (Abfrage der Positionen der Fraktionen)      
Ö 4  
Berichterstattung des Bezirksamtes zur überbezirklichen Arbeitsgruppe zur Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Land und den Bezirken      
Ö 5  
"Förderung der freien Träger der Jugendhilfe" - zur Beschlussfassung Anfrage aus dem Jugendhilfeausschuss 013/XVIII vom 27.11.2007      
Ö 6  
Arbeitseinsatz in Mauthausen 2007  
Enthält Anlagen
0425/XVIII  
Ö 7  
Lange Nacht der Spandauer Politik      
Ö 8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 82165*  
Enthält Anlagen
0797/XVIII  
Ö 9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 54010 A09*  
Enthält Anlagen
0799/XVIII  
Ö 10  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 68128 T*  
Enthält Anlagen
0803/XVIII  
Ö 11  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912, Titel 68132 Z*  
Enthält Anlagen
0804/XVIII  
Ö 12  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 68108 Z*  
Enthält Anlagen
0805/XVIII  
Ö 13  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 82164*  
Enthält Anlagen
0806/XVIII  
Ö 14  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67109 T*  
Enthält Anlagen
0813/XVIII  
Ö 15  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 52101 A03*  
Enthält Anlagen
0798/XVIII  
Ö 16  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3735, Titel 51420 A07*  
Enthält Anlagen
0801/XVIII  
Ö 17  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51101 A09*  
Enthält Anlagen
0802/XVIII  
Ö 18  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720, Titel 82164*  
Enthält Anlagen
0796/XVIII  
Ö 19  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.11.2007 betr. Vorfahrt für Spandau - überwiesen aus der 11. BVV am 28.11.2007 auf Antrag der Fraktion der GAL
Enthält Anlagen
0544/XVIII  
    04.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, an die zuständigen Stellen mit der Bitte heranzutreten, die Zuweisungen für alle Bereiche des

Das Bezirksamt wird beauftragt, an die zuständigen Stellen mit der Bitte heranzutreten, die Zuweisungen für alle Bereiche des Bezirksamtes Spandau nicht noch weiter zu kürzen und ggf. zu erhöhen, wenn dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig ist.

   
    26.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 65.79 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    28.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 65.16 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) in den Ausschuss für Haushalt, Persona

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.

   
    07.02.2008 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 19 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 20  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 21  
Verschiedenes      
N 22     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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