Auszug - Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.11.2007 betr. Vorfahrt für Spandau - überwiesen aus der 11. BVV am 28.11.2007 auf Antrag der Fraktion der GAL
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BzStR`in
Kleineidam beantwortet die Fragen der Bezv. Höhne nach Einzelheiten. An der
anschließenden Diskussion beteiligen sich die Bezv. Bewig, Mross, Höhne,
Beckmann, Noelte und Juchem. Der
Ausschuss nimmt die Vorlage zwar als Schlussbericht - unter Berücksichtigung
der Äußerungen der BzStR`in - zur Kenntnis, teilt allerdings die Auffassung des
Senats nicht. Der
Ausschuss beschließt, eine eigene Stellungnahme zu erarbeiten. Der Ausschuss
beantragt zu den Ausführungen der BzStR`in Kleineidam ein Wortprotokoll. |
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