Auszug - Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.11.2007 betr. Vorfahrt für Spandau - überwiesen aus der 11. BVV am 28.11.2007 auf Antrag der Fraktion der GAL  

BzStR`in Kleineidam beantwortet die Fragen der Bezv. Höhne nach Einzelheiten.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Bezv. Bewig, Mross, Höhne, Beckmann, Noelte und Juchem.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zwar als Schlussbericht - unter Berücksichtigung der Äußerungen der BzStR`in - zur Kenntnis, teilt allerdings die Auffassung des Senats nicht.

Der Ausschuss beschließt, eine eigene Stellungnahme zu erarbeiten. Der Ausschuss beantragt zu den Ausführungen der BzStR`in Kleineidam ein Wortprotokoll.