Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 21:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Keine gewaltverherrlichenden Spiele auf bezirkseigenen Computern
Enthält Anlagen
0029/XVIII  
Ö 5.2  
In Berlin kostenlosen Aids-Test wieder anbieten
Enthält Anlagen
0036/XVIII  
Ö 5.3  
Mehr Sicherheit auf dem Schulweg zur Berta-von-Suttner-Oberschule  
Enthält Anlagen
0063/XVIII  
Ö 5.4  
Tagesmütter für Migrantenfamilien schulen
Enthält Anlagen
0080/XVIII  
Ö 5.5  
Behindertenparkplätze und Fahrradständer am S-Bahnhof Waidmannslust  
Enthält Anlagen
0081/XVIII  
Ö 5.6  
Volkshochschulkurs einrichten zum Thema - Elternvertreter -  
Enthält Anlagen
0087/XVIII  
Ö 5.7  
Barrierefreies Umsteigen am S-Bahnhof Waidmannslust
Enthält Anlagen
0108/XVIII  
Ö 5.8  
Weiterer Zugang an S-Bahnhöfen Alt-Reinickendorf und Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
Enthält Anlagen
0109/XVIII  
Ö 5.9  
Umsetzung der FFH-Richtlinie der EU in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0117/XVIII  
Ö 5.10  
Ausstattung in Reinickendorfer Polizeiabschnitten  
Enthält Anlagen
0127/XVIII  
Ö 5.11  
Märkisches Viertel an das U-Bahnnetz anschließen  
Enthält Anlagen
0139/XVIII  
Ö 5.12  
Schutz für Fahrgäste vor Tauben unter der Brücke Wilhelmsruher Damm am S-Bahnhof Wittenau  
Enthält Anlagen
0144/XVIII  
Ö 5.13  
MAE für psychisch Kranke  
Enthält Anlagen
0146/XVIII  
Ö 5.14  
Kürzungen bei der Berliner Feuerwehr und Polizei  
Enthält Anlagen
0161/XVIII  
Ö 5.15  
Barrierefreie Zugänge U-Bahnhof Kurt-Schumacher-Platz
Enthält Anlagen
0175/XVIII  
Ö 5.16  
Widersprüche nach dem SGB II schneller bearbeiten  
Enthält Anlagen
0212/XVIII  
Ö 5.17  
Handlungsgrundlagen zur Umsetzung von Gender Mainstreaming in allen Bereichen der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0277/XVIII  
Ö 5.18  
Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung 12-17 für Flächen des Güterbahnhofs Hermsdorf sowie für angrenzende Flächen des Bahnhofsvorplatzes im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0279/XVIII  
Ö 5.19  
Bebauungsplanentwurf 12-16 für das Grundstück Gabrielenstraße 13 u.a. im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0280/XVIII  
Ö 5.20  
Auswertung der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB bzw. nach § 4 Abs. 1 Bau GB für den Bebauungsplan XX-288, Karolinenstraße 18/21 und Tegeler Hafeninsel im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0283/XVIII  
Ö 5.21  
Weiterführung des Bebauungsplanentwurfes XX-253 vom 27. April 1999 für die Grundstücke Alt-Wittenau 87-95, Roedernallee 118-118 A, Oranienburger Straße 52-60, eine Teilfläche der Grünanlage Am Nordgraben sowie einen Abschnitt der Straßen Alt-Wittenau, Roedernallee und Oranienburger Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Wittenau mit geänderten Planungszielen  
Enthält Anlagen
0302/XVIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Steigerung der Leseförderung  
Enthält Anlagen
0289/XVIII  
Ö 6.2  
Demografischer Wandel in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0298/XVIII  
Ö 6.2.1  
Alternative Wohnformen für Ältere  
Enthält Anlagen
0313/XVIII  
Ö 6.3  
Situation an den Reinickendorfer Schulen  
Enthält Anlagen
0290/XVIII  
Ö 6.4  
Krebserkrankungen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0299/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Übertragung einer Kindertagesstätte und der Jugendwerkstatt  
Enthält Anlagen
0281/XVIII  
Ö 7.2  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0282/XVIII  
Ö 7.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Missstände in Familien unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen weiterleiten  
Enthält Anlagen
0123/XVIII  
Ö 8.2  
Kontrollen zur Durchsetzung des Jugendschutzes verstärken  
Enthält Anlagen
0170/XVIII  
Ö 8.3  
Nutzbarkeit der Wilhelm-Blume-Allee für Fußgänger  
Enthält Anlagen
0176/XVIII  
Ö 8.4  
Bordsteinkantenhöhe von mindestens 16 cm an Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
0190/XVIII  
Ö 8.5  
Grundschulangebot in Heiligensee
Enthält Anlagen
0200/XVIII  
Ö 8.6  
Grundständiger naturwissenschaftlicher Zug an der Georg-Herwegh-Schule  
Enthält Anlagen
0222/XVIII  
Ö 8.7  
PPP-Auswahl von Schulen  
Enthält Anlagen
0232/XVIII  
Ö 8.8  
Teilnahme von Reinickendorfer Schulen am PPP-Modell  
Enthält Anlagen
0265/XVIII  
Ö 8.9  
Detailprüfung von Schulen beim PPP-Modellprojekt
Enthält Anlagen
0272/XVIII  
Ö 8.10  
Teilnahme an PPP - Benennung von Schulen  
Enthält Anlagen
0273/XVIII  
Ö 8.11  
Teilnahme von Reinickendorfer Schulen am PPP-Modell  
Enthält Anlagen
0274/XVIII  
Ö 8.12  
Einwirkungsmöglichkeit als Mitglied der ARGE in der Trägerversammlung - Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
0294/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 10     Ersuchen      
Ö 10.1  
Mahnmal in Frohnau/Glienicke  
Enthält Anlagen
0291/XVIII  
Ö 10.2  
Rathausgalerie für couragiertes Eintreten gegen Gewalt gegenüber schwulen Männern nutzen!  
Enthält Anlagen
0300/XVIII  
Ö 10.3  
Neugründungen von Schulbüchereien  
Enthält Anlagen
0292/XVIII  
Ö 10.4  
Aufklärung und Schutz - Kondomautomaten in Reinickendorfer Oberschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
0301/XVIII  
Ö 10.5  
Vermeidung von Wurzeldruck  
Enthält Anlagen
0293/XVIII  
Ö 10.6  
Reinickendorfer Seniorenvertretung stärken  
Enthält Anlagen
0309/XVIII  
Ö 10.7  
Beiräte im Bezirk  
Enthält Anlagen
0311/XVIII  
Ö 11     Empfehlungen      
Ö 11.1  
Anpassung des Jagdrechts  
Enthält Anlagen
0295/XVIII  
Ö 11.2  
Beschilderung im Wald  
Enthält Anlagen
0296/XVIII  
Ö 11.3  
Reitwege im Wald  
Enthält Anlagen
0297/XVIII  
Ö 11.4  
Bezirkliche Beratungs-Gremien - Aufwandsersatz -  
Enthält Anlagen
0310/XVIII  
Ö 11.5  
Beeinträchtigungen durch Gewerbegebiet Lübarser Straße  
Enthält Anlagen
0308/XVIII  
Ö 12  
Haltung zu Schwulen und Lesben und zu BVV-Beschlüssen klar stellen!  
Enthält Anlagen
0284/XVIII  
Ö 13  
Wegen des Brandschutzes keine Country-Messe in Reinickendorf?  
Enthält Anlagen
0288/XVIII  
Ö 14  
Verlust der Country-Messe in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0285/XVIII  
Ö 15  
Keine Fahnen von politischen Parteien vor dem Rathaus Reinickendorf hissen!  
Enthält Anlagen
0286/XVIII  
Ö 15.1  
Keine Fahnen von politischen Parteien und deren Vorfeldorganisationen vor dem Rathaus Reinickendorf hissen!  
Enthält Anlagen
0312/XVIII  
                 
 
 

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