Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
Datum:	Di, 23.01.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:11	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 3		Wahl eines/einer Vorsitzenden
Ö 4		Beratung von Drucksachen
Ö 4.1		Zweitzugang am S-Bahnhof Frohnau	1092/XXI
Ö 4.2		Durchgang zu den Sportstätten am U-Bahnhof Scharnweberstraße gewährleisten	1208/XXI
Ö 4.3		Absolutes Halteverbot zum Wohle des ÖPNV an der Einmündung in den Ludolfinger Platz	1209/XXI
Ö 4.4		Barrierefreiheit am S-Bhf. Hermsdorf (II)	1213/XXI
Ö 4.5		Natürliche Ufergestaltung in Tegelort	1215/XXI
Ö 4.6		Linienführung der Buslinie 326 in der Heinsestrasse ermöglichen	1574/XXI
Ö 4.7		Parkraummanagement für Reinickendorf-Ost	1217/XXI
Ö 4.8		Erhöhung der Verkehrssicherheit beim Queren der Grußdorfstraße	1219/XXI
Ö 4.9		Fußgängerüberweg Bernauer Str.	1223/XXI
Ö 4.10		Sichere Schulwege in Heiligensee	1287/XXI
Ö 4.11		Mehr Sicherheit für Fahrradabstellanlagen durch Videoüberwachung und ausreichende Beleuchtung	1288/XXI
Ö 4.12		Barrierefreiheit im Märkischen Viertel	1290/XXI
Ö 4.13		Barrierefreiheit in Konradshöhe	1291/XXI
Ö 4.14		Mehr Sicherheit auf der Kreuzung Am Nordgraben/Schorfheidestraße	1292/XXI
Ö 4.15		Einbahnstraße für erhöhte Verkehrssicherheit in der Illerzeile	1293/XXI
Ö 4.16		Grünpfeil für Radfahrende an der Kreuzung Karolinenstr. / Waidmannsluster Damm	1294/XXI
Ö 4.17		Bessere Erreichbarkeit des Tegeler Sees aus dem Märkischen Viertel	1295/XXI
Ö 4.18		Verkehrssicherheit in Heiligensee	1298/XXI
Ö 4.19		Erhalt von Dauerkleingartenanlagen	1303/XXI
Ö 4.20		Straßensperrungen vermeiden	1309/XXI
Ö 4.21		Neubau der Ollenhauerstraße mit regelkonformen Fuß- und Radwegen zügig vorantreiben	1314/XXI
Ö 4.22		Errichtung eines Schutzgitters an der Schulzendorfer Straße	1377/XXI
Ö 4.23		Fußgängerfreundliche Ampelschaltung Hermsdorfer Damm an der Martin-Luther-Straße	1384/XXI
Ö 4.24		Zuwegung für Rettungsfahrzeuge sicherstellen	1429/XXI
Ö 4.25		Halteverbot von Kfz über 3,5 Tonnen vor der Gemeinschaftsschule Campus Hannah-Höch (Grundstufe)	1430/XXI
Ö 4.26		BVG-Haltestelle "Marthastraße" aufwerten II	1432/XXI
Ö 4.27		BVG-Haltestelle "Marthastraße" aufwerten I	1433/XXI
Ö 4.28		Verkehrssicherheit in der Schulzendorfer Straße wieder herstellen	1434/XXI
Ö 4.29		Elektrokleinbusse in den Randortsteilen nutzen	1436/XXI
Ö 4.30		Zebrastreifen für Waldseespielplatz einrichten	1437/XXI
Ö 4.31		Mehr Parkmöglichkeiten für Dienstleister im Schumacher Quartier	1441/XXI
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die zurzeit vorgesehene Anzahl von 31 Kurzzeitparkplätzen im Bereich des Schumacher Quartiers mindestens verdoppelt wird.

	11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 14.2 - überwiesen
	Beschluss Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die zurzeit vorgesehene Anzahl von 31 Kurzzeitparkplätzen im Bereich des Schumacher Quartiers mindestens verdoppelt wird. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

	28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
	Ö 3.66 - vertagt
	Beschluss Einstimmige Vertagung

	19.12.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
	Ö 3.51 - vertagt
	Beschluss Einstimmige Vertagung

	23.01.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
	Ö 4.31 - vertagt
	Beschluss Einstimmige Vertagung

	27.02.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
	Ö 3.20 - im Ausschuss abgelehnt
	Beschluss Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die zurzeit vorgesehene Anzahl von 31 Kurzzeitparkplätzen im Bereich des Schumacher Quartiers mindestens verdoppelt wird. Ablehnung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (AfD) dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne) Enthaltung: 0
Ö 5		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 6		Verschiedenes

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