Auszug - Parkraummanagement für Reinickendorf-Ost  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
TOP: Ö 4.7
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 23.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:11 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1217/XXI Parkraummanagement für Reinickendorf-Ost
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Budweg, Angela / Käber, Marco - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für Reinickendorf-Ost zwischen Markstraße und Provinzstraße ein Parkraumbewirtschaftungskonzept zu erarbeiten. Dabei ist der „Leitfaden Parkraumbewirtschaftung“ der Senatsverwaltung zugrunde zu legen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne)  dagegen: 9 (CDU/AfD)  Enthaltung: 0

 
 

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