Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Mi, 06.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Drs. Nr. 1353_XXI-01_Änderung am Zahlenteil zur Fortschreibung der Globalsumme
Fortschreibung der Globalsumme 202425 1. Nachschiebeliste_1. NSL 2024-25 FS und GB 2 _gesamt
Fortschreibung der Globalsumme 202425 1. Nachschiebeliste_Nachschiebeliste Erläuterungsliste für Änderungen Stellenplan 24_25 1. Fortschreibung
Drs. Nr. 1353_XXI-02_Änderung am Zahlenteil_2. Nachschiebliste
2. Nachschiebeliste 2024-25 final

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung von Niederschriften      
Ö 3     Eventuelle Fragen an die SE Finanzen      
Ö 4     Befassung der Nachschiebeliste der Fraktionen und aller noch offenen Drucksachen der Abteilungen      
Ö 4.1     Abt. Jugend und Familie      
Ö 4.1.1     Reinickendorf als "Kinderfreundliche Kommune"  
0754/XXI  
Ö 4.1.2     Zeitnahe Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Prävention von Kinder- und Familienarmut in Reinickendorf  
0781/XXI  
Ö 4.1.3     Homepage für Tagesmütter  
1302/XXI  
Ö 4.1.4     Regelfinanzierung Gewaltprävention  
1308/XXI  
Ö 4.2     Abt. Ordnung, Umwelt und Verkehr      
Ö 4.2.1     Jungbäume am Leben halten  
1301/XXI  
Ö 4.3     Abt. Stadtentwicklung      
Ö 5     Beschluss über den Bezirkshaushalt      
Ö 5.1     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
1353/XXI  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 wird mit folgenden Abschlusszahlen beschlossen:

 

Haushaltsjahr

Einnahmen

Ausgaben

Verpflichtungs-ermächtigungen

2024

 799.723.700

799.723.700

28.634.000 €

2025

 796.570.800 €

796.570.800 €

23.535.000 €

 

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 wird mit folgender Ergänzung beschlossen:

 

Haushaltsjahr

Einnahmen

Ausgaben

Verpflichtungs-ermächtigungen

2024

 799.723.700

799.723.700

28.634.000 €

2025

 796.570.800 €

796.570.800 €

23.535.000 €

 

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden zahlenmäßigen und redaktionellen Änderungen sowie die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergebenden Korrekturen, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Veränderungen ist dem Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften zu berichten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/Mirzo dagegen: B90/Grüne/Bartosch/Jahn/Lederle/Otto Enthaltung: AfD

Ö 5.2     Drucksache Nr. 1353/XXI-01 - Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt) in Umsetzung des Schreibens der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.07.2023 zur Fortschreibung der Globalsummen-Zuweisung (siehe Aktenmappe)      
Ö 5.3     Drucksache Nr. 1353/XXI-02 - Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt) wegen der Korrektur eines Plausibilitätsfehlers, der Änderung zu Nr. 3.12 AR 24/25 und derAufnahme eines neuen Sachverhalts - 2. Nachschiebeliste - (siehe Aktenmappe)      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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