Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Di, 17.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:28 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 18.10.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Einbürgerungsfeiern in Reinickendorf endlich wieder durchführen  
0767/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, spätestens im 1. Quartal 2023 eine oder mehrere Einbürgerungsfeiern im würdigen Rahmen für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer durchzuführen, die im Jahr 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Eine oder mehrere weitere Einbürgerungsfeiern sind ab dem 2. Quartal 2023 für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zu planen, die in diesem Jahr deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden.

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.82 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, spätestens im 1. Quartal 2023 eine oder mehrere Einbürgerungsfeiern im würdigen Rahmen für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer durchzuführen, die im Jahr 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Eine oder mehrere weitere Einbürgerungsfeiern sind ab dem 2. Quartal 2023 r die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zu planen, die in diesem Jahr deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden.

 

Gemäß Konsensliste überwiesen an den Ausschuss für rgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung

   
    17.01.2023 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, spätestens im 1. Quartal 2023 eine oder mehrere Einbürgerungsfeiern im würdigen Rahmen für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer durchzuführen, die im Jahr 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Eine oder mehrere weitere Einbürgerungsfeiern sind ab dem 2. Quartal 2023 r die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zu planen, die in diesem Jahr deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich eine oder mehrere Einbürgerungsfeiern im würdigen Rahmen für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer durchzuführen, die im Jahr 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Eine oder mehrere weitere Einbürgerungsfeiern sind ab dem 3. Quartal 2023 r die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zu planen, die in diesem Jahr deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich eine oder mehrere Einbürgerungsfeiern im würdigen Rahmen für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer durchzuführen, die im Jahr 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Eine oder mehrere weitere Einbürgerungsfeiern sind ab dem 3. Quartal 2023 r die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zu planen, die in diesem Jahr deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.2  
Kontaktloses Bezahlen ermöglichen  
0788/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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