Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 18.10.2022 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Einbürgerungsfeiern in Reinickendorf endlich wieder durchführen |
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0767/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, spätestens im 1. Quartal 2023 eine oder mehrere Einbürgerungsfeiern im würdigen Rahmen für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer durchzuführen, die im Jahr 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Eine oder mehrere weitere Einbürgerungsfeiern sind ab dem 2. Quartal 2023 für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zu planen, die in diesem Jahr deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden. |
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09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.82 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, spätestens im 1. Quartal 2023 eine oder mehrere Einbürgerungsfeiern im würdigen Rahmen für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer durchzuführen, die im Jahr 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Eine oder mehrere weitere Einbürgerungsfeiern sind ab dem 2. Quartal 2023 für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zu planen, die in diesem Jahr deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden. Gemäß Konsensliste überwiesen an den Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
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17.01.2023 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, spätestens im 1. Quartal 2023 eine oder mehrere Einbürgerungsfeiern im würdigen Rahmen für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer durchzuführen, die im Jahr 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Eine oder mehrere weitere Einbürgerungsfeiern sind ab dem 2. Quartal 2023 für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zu planen, die in diesem Jahr deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich eine oder mehrere Einbürgerungsfeiern im würdigen Rahmen für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer durchzuführen, die im Jahr 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Eine oder mehrere weitere Einbürgerungsfeiern sind ab dem 3. Quartal 2023 für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zu planen, die in diesem Jahr deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden. anzunehmen.
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich eine oder mehrere Einbürgerungsfeiern im würdigen Rahmen für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer durchzuführen, die im Jahr 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Eine oder mehrere weitere Einbürgerungsfeiern sind ab dem 3. Quartal 2023 für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zu planen, die in diesem Jahr deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden. Gemäß Konsensliste Annahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 3.2 |
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Kontaktloses Bezahlen ermöglichen |
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0788/XXI |
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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