Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung
Gremium: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
Datum: Mo, 16.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Medienpoint Berlin
Ort: Provinzstr. 45 - 46, 13409 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 21.11.2022      
Ö 3  
Vorstellung der Einrichtung und Aussprache      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Stadtteilbibliothek Reinickendorf-West als "open-space"-Projekt mit Leuchtturmfunktion  
0763/XXI  
Ö 4.2  
Umbenennung der Walderseestraße in Arthur-Stadthagen-Straße
3485/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Walderseestraße in Arthur-Stadthagen-Straße umzubenennen.

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Walderseestraße in Arthur-Stadthagen-Straße umzubenennen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbilung (Federführung) und an den Ausschuss r Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.74 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Walderseestraße in Arthur-Stadthagen-Straße umzubenennen.

 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Mitberatung)

 

   
    15.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Walderseestraße in Arthur-Stadthagen-Straße umzubenennen.

 

In geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Beteiligung der Öffentlichkeit insbesondere der Anwohnerinnen und Anwohner die Walderseestraße umzubenennen und dabei bevorzugt Frauen zu berücksichtigen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 4 (CDU/AfD)  Enthaltung: 0

   
    16.01.2023 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Walderseestraße in Arthur-Stadthagen-Straße umzubenennen.

 

In geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Beteiligung der Öffentlichkeit insbesondere der Anwohnerinnen und Anwohner die Walderseestraße umzubenennen und dabei bevorzugt Frauen zu berücksichtigen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 4 (CDU/AfD)  Enthaltung: 0

   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.36 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.15 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Walderseestraße in Arthur-Stadthagen-Straße umzubenennen.

 

Einstimmige Vertagung

   
    14.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.5 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    12.07.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Walderseestraße in Arthur-Stadthagen-Straße umzubenennen.

 

In geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Beteiligung der Öffentlichkeit insbesondere der Anwohnerinnen und Anwohner die Walderseestraße umzubenennen und dabei bevorzugt Frauen zu berücksichtigen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/B90/Grüne/Bartosch/Jahn/Lederle/Otto    dagegen: AfD 

Enthaltung: CDU/Mirzo

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Wahl eines/einer stellv. Vorsitzenden (vorschlagsberechtigt ist die CDU-Fraktion)      
Ö 8  
Wahl eines/einer stellv. Schriftführers/Schriftführerin (vorschlagsberechtigt ist die CDU-Fraktion)      
                 
 
 

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