Auszug - Umbenennung der Walderseestraße in Arthur-Stadthagen-Straße  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 16.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Medienpoint Berlin
Ort: Provinzstr. 45 - 46, 13409 Berlin
3485/XX Umbenennung der Walderseestraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Lederle, Felix - Fraktion Die Linke 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Lederle: Fehlermeldung der geänderten Fassung. Spricht zum Antrag und bittet um Zustimmung.

 

Herr Müller, Bürgerdeputierter SPD: Straßennamen sind Geschichtspolitik damit schafft man auch Denkmäler. Vielleicht bräuchte es hier sogar mal ein Gesamtkonzept für Umbenennung von problematischen Straßen. Zustimmung.

 

Herr Fink, AfD Fraktion:  Herr Waldersee war ein anerkannter preußischer General. Warum wurde die Bundeswehr nach Afghanistan geschickt. Vergleich von Waldersee und dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Ablehnung der Drucksache.

 

Frau Droske, CDU-Fraktion: Grundsätzlich finden wir Straßenumbenennung gut, aber vereinzelte Debatten zu führen ist nicht zielführend. Es braucht ein Gesamtkonzept. Ablehnung der Drucksache.

Uwe Brockhausen, Bürgermeister: Klarstellung, dass Waldersees Gräueltaten nicht mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan vergleichbar sind. Außerdem Zustimmung dafür die Bürgerbeteiligung nochmal großgeschrieben zu haben!

 

Herr Ribka, Bürger, Ausführungen zum Leben und „Wirken“ Waldersees.

 

Herr Lederle: Dank an Ampel und deutliche Distanzierung von Finks Vergleich.

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Walderseestraße in Arthur-Stadthagen-Straße umzubenennen.

 

In geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Beteiligung der Öffentlichkeit insbesondere der Anwohnerinnen und Anwohner die Walderseestraße umzubenennen und dabei bevorzugt Frauen zu berücksichtigen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 4 (CDU/AfD)  Enthaltung: 0

  
 

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