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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 19.05.2022 |
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Ö 3 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 4 |
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Besprechungspunkt |
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Ö 4.1 |
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Sicherung der Kolonie Seebad in Berlin-Heiligensee |
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Ö 4.2 |
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Aktueller Stand Cité Foch: Städtebaulicher Vertrag und Baufeld Avenue Charles de Gaulle/ Rue Montesquieu |
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Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 5.1 |
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Wohnungsneubau stärken, Spekulation bekämpfen |
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3436/XX |
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Ö 5.2 |
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Reinigung des Schäfersees |
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1204/XX-01 |
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Ö 5.3 |
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Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-69, "Ziekowkiez" im Bezirk Reinickendorf,Ortsteil Tegel |
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0015/XXI |
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Ö 5.4 |
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Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren XX-277a |
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0022/XXI |
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Ö 5.5 |
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Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz |
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0121/XXI |
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Ö 5.6 |
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Mehr öffentliche Toiletten in Reinickendorf errichten |
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0126/XXI |
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Ö 5.7 |
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Schließfächer für obdachlose Menschen |
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0137/XXI |
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Ö 5.8 |
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Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung |
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0248/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.
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06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 14.4 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.
Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung (Federführend) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Mitberatung)
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16.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 5.8 - vertagt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.
Einstimmige Vertagung
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15.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 4.6 - vertagt |
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Beschluss
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17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.
In folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf möge beschließen: Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, sich in Fragen der Stadtentwicklung von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat unter Einbeziehung des Beteiligungsbüros beraten zu lassen. Der Frauen- und Mädchenbeirat soll zu diesem Zweck durch Mitarbeiter*innen des Bezirksamts unterstütz werden. anzunehmen.
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: In folgender geänderter Fassung:
Neue Überschrift: Einbeziehung einer weiblichen Sicht auf die Stadtentwicklung Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, sich in Fragen der Stadtentwicklung von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat unter Einbeziehung des Beteiligungsbüros beraten zu lassen. Der Frauen- und Mädchenbeirat soll zu diesem Zweck durch Mitarbeiter*innen des Bezirksamts unterstützt werden. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 5.9 |
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Mieterbeirat in der Rollberge Siedlung unterstützen |
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0298/XXI |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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