Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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Wortprotokoll

Wortprotokoll

Tag der Städtebauförderung, 2 Veranstaltungen: (1) Kiosk am Schäfersee, Mitarbeiter des BA waren da, (2) Eröffnung der Klix-Arena mit Spielplatz, Bolzplatz, neue Wege und Fitnessgeräte. Begehung der Cité foch, Spaziergänge durch das Quartier auf Initiative der BiMa. Sommerstraße 17, unter einem Wasserschaden? (Frage aus der letzten Sitzung), DeGeWo meldete nur einen Wasserschaden der Anwohnerin (Budweg meldet, dass es nach ihrem Kenntnisstand mehr gibt als nur einen). Lorenz Weser, Frage: Bushaltestelle am Sigismundkorso, Scherben vor dem Bocadito, Corinna Stephan, Antwort: BSR und SGA haben die Scherben eingesammelt. Herr Helmuth-Paland informiert über 4 B-Pläne: 1262e, 1262a, 1250c südl. Eingangsbereich, 1250g Ost-West.

Frage von Matea Krolo: die Frage bzgl. der GeWoBag und Rollbergsiedlung blieb in der letzten Sitzung unbeantwortet. Frage von Daniel Hardtke: die Rollbergsiedlung hat zwei neue Wege; Nachfrage wegen des angekündigten Treffens zwischen BA und GeWoBag.

Antwort von Corinna Stephan: zwei Gespräche mit der GeWoBag, es ging primär um die Maßnahmen seitens der Wohnungsbaugesellschaft. Dirk Wohltorf: Zweckentfremdungsverbot bzgl. Botschaftskauf zu Wohnraum in der Frohnauer Str. 144a; saniert und jetzt ist es eine Arztpraxis und ein Abrechnungszentrum; Wohn- in Gewerberaum eigentlich nicht möglich. Darauf keine Antwort möglich, muss nachgereicht werden, Hr. Helmuth-Palandhrt kurz aus wie so etwas vorgeht kann dies jedoch nicht erklären, Stellungnahme vom Wohnungsamt müsste vorliegen, Rückmeldung kommt nächste Sitzung. Rainer Hampel bittet zur nächsten Sitzung um Sachstand bzgl. altem Entenkeller, Zaun fällt ein. Hr. Helmuth-Paland sagt, es gab Zusagen aber es kam nichts zurück, 10 Jahre gleicher Zustand, bietet an die Möglichkeiten des BAs aufzuzeigen.

Lorenz Weser: vergangenen Samstag am Friedhof evang. Gemeinde, Veranstaltung zur Grundsteinlegung, war das privat oder öffentlich? BzStR´in Stephan sagt sie hat vergessen zu informieren. Lorenz Weser zweifelt faire Behandlung an.

Angela Budweg sagt sie sei privat eingeladen gewesen, bittet auch über solche Termine immer aufzuklären. Rolf Wiedenhaupt kritisiert Vorgehen von Fr. Stephan, erinnert an ähnliches Vorgehen bei dem die SPD kritisiert hat, bittet auch um Berücksichtigung bei Terminen. Frage bzgl. GeWoBag Rollbergsiedlung: sind die Schritte schon bekannt oder wird auf das Protokoll gewartet? Er fordert, bei Protokoll bitte um vorherige Zusendung.

Corinna Stephan: finales Protokoll liegt noch nicht vor und sie will noch ein Gespräch führen. Dirk Woltohrf: Frage zur Erhaltungsverordnung Wiedlinger Str., Abriss und Neubau Villa mit Pool, Ortsbild soll erhalten werden, wurde Abrissantrag gestellt? Wer prüft das und gibt es Personal welches das prüft? Hr. Helmuth-Paland weiß keine Antwort, Thema kam letzte Legislatur auf, Erhaltungsrecht bremse keinen Abriss, stärkeres Denkmalrecht, Arbeit mit Landesdenkmalamt, Liste der Denkmäler in Frohnau ist abschließend, wird nachgeliefert per Mail. Felix Lederle: sieht in der Veranstaltung kein Interesse, eher zum Rundgang in der Cité Foch; Frage zur Rollbergesiedlung: unzufrieden, Austausch fand statt, Termin sollte stattfinden aber Bericht blieb aus seitens Fr. Stephan; gewaltiger Sanierungsstau, jedoch keine konkreten Antworten, das BA kann versuchen Gespräche zu führen und erfahren was geplant ist. Bitte um ausführlichen Bericht, Wunsch um vor Ort Termin bzw. weiteres Vorgehen; außerdem bitte Bericht über Gesobau bau in den Gärten in Pankow.

Corinna Stephan: sie ist an der GeWoBag dran, Treffen wurden eingehalten, aber nicht mit Mieterbeirat, Bericht über Rollbergsiedlung soll nächste Sitzung kommen, kritisiert ausführliche fragen.

Lorenz Weser sagt für Planung ist dies korrekt, aber Fragerecht darf nicht eingeschränkt werden.

Andreas Rietz bittet den Sitzungsleiter die Rednerliste zu schließen.

Sylvia Schmidt: GeWoBag Tegel Süd mit aufnehmen, Fahrstühle, Warmwasser, Heizung, Ratten, bitte um Besprechungspunkt bzgl. Trettachzeile.

Ulf Wilhelm: Anmerkung keine Einladung zur Grundsteinlegung bekommen; Schriftl. Anfrage Wiesenweg westlicher Hanger; B-Plan Mäckerwitzwiesen, Planzeichnung über Grünfläche, Problem auf Seiten des Senats.

Herr Helmuth-Paland sagt Abarbeitung des Problems müsste neu überplant werden, Abstimmung mit Senatsverwaltung; Geltungsbereich wird erweitert.

Angela Budweg zur Grundsteinlegung: Fr. Stephan hätte persönliche Einladung nicht weitersenden können.

Rolf Wiedenhaupt: stellt richtig, dass er keine Vermarktung vorgeworfen hat, Frage ob gegenüber Investoren bei Bauprojekten darauf hinzuweisen, dass es eine BVV und Ausschuss gibt um einzuladen.

 
 

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