Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Di, 01.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 16:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen      
Ö 3  
Befassung der Nachschiebeliste der Fraktionen und aller noch offenen Drucksachen der Abteilungen      
Ö 3.1     Abt. Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr      
Ö 3.1.1  
Erhöhung der Investitionsmittel Straßen- und Wegebau  
3291/XX  
Ö 3.1.2  
Erhöhung der Investitionsmittel im Bereich Fußwege  
3292/XX  
Ö 3.1.3  
Mehr Dialogdisplays in Reinickendorf  
3293/XX  
Ö 3.1.4  
Erhöhung des Baumpflegeetats  
3295/XX  
Ö 3.1.5  
Neue Anträge der Fraktionen (Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zur übersichtlicheren Protokollierung in die Tagesordnung nachträglich eingefügt)      
Ö 3.2     Abt. Jugend, Familie und Gesundheit      
Ö 3.2.1  
Stärkung von VIOLA  
3264/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Haushaltsplanaufstellung für die nächste Legislaturperiode 2022 und 2023, für die Beratung durch VIOLA von Frauen und ihren Familien, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, das bezirkliche Angebot zu verstärken.

 

Dazu ist Titel: 68 432 Zuschüsse für besondere soziale Projekte

 

im Kapitel: 3340 (Geschäftsbereich 4)

 

um jährlich 40.000 € auf 60.000 € zu erhöhen.

 

 

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Haushaltsplanaufstellung für die nächste Legislaturperiode 2022 und 2023, für die Beratung durch VIOLA von Frauen und ihren Familien, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, das bezirkliche Angebot zu verstärken.

 

Dazu ist Titel: 68 432 Zuschüsse für besondere soziale Projekte

 

im Kapitel: 3340 (Geschäftsbereich 4)

 

um jährlich 40.000 € auf 60.000 € zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.34 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Haushaltsplanaufstellung für die nächste Legislaturperiode 2022 und 2023, für die Beratung durch VIOLA von Frauen und ihren Familien, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, das bezirkliche Angebot zu verstärken.

 

Dazu ist Titel: 68 432 Zuschüsse für besondere soziale Projekte

 

im Kapitel: 3340 (Geschäftsbereich 4)

 

um jährlich 40.000 € auf 60.000 € zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

 

   
    01.03.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.2.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Haushaltsplanaufstellung für die nächste Legislaturperiode 2022 und 2023, für die Beratung durch VIOLA von Frauen und ihren Familien, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, das bezirkliche Angebot zu verstärken.

 

Dazu ist Titel: 68 432 Zuschüsse für besondere soziale Projekte

 

im Kapitel: 3340 (Geschäftsbereich 4)

 

um jährlich 40.000 € auf 60.000 € zu erhöhen.

 

Einstimmige Vertagung

   
    10.03.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.3 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Haushaltsplanaufstellung für die nächste Legislaturperiode 2022 und 2023, für die Beratung durch VIOLA von Frauen und ihren Familien, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, das bezirkliche Angebot zu verstärken.

 

Dazu ist Titel: 68 432 Zuschüsse für besondere soziale Projekte

 

im Kapitel: 3340 (Geschäftsbereich 4)

 

um jährlich 40.000 € auf 60.000 € zu erhöhen.

 

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.17 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Haushaltsplanaufstellung für die nächste Legislaturperiode 2022 und 2023, für die Beratung durch VIOLA von Frauen und ihren Familien, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, das bezirkliche Angebot zu verstärken.

 

Dazu ist Titel: 68 432 Zuschüsse für besondere soziale Projekte

 

im Kapitel: 3340 (Geschäftsbereich 4)

 

um jährlich 40.000 € auf 60.000 € zu erhöhen.

 

Erledigung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke/FrL  dagegen: 0  Enthaltung: 0

Ö 3.3  
Abt. Ordnungsangelegenheiten      
Ö 4  
Fragen an SE Finanzen      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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