Auszug - Fragen an SE Finanzen

	6. �ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
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Gremium:	Ausschuss f�r Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften	Beschlussart:	im Ausschuss abgelehnt
Datum:	Di, 01.03.2022	Status:	�ffentlich
Zeit:	15:00 - 16:46	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:
Zusatz:	Die Zugangsdaten f�r die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 82236917071 Per App: ZOOM Cloud Meetings (f�r iOS und Android verf�gbar) Per Internet: https://zoom.us/j/82236917071 Per Telefon: +496950502596 (Bitte geben Sie nach Aufforderung dieMeeting-IDein und best�tigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht ben�tigt, Sie k�nnen die Abfrage mit # best�tigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von �ZOOM� finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

Die Fragen der Auschussmitglieder werden wie folgt bantwortet:

Verst�rkungsmittel sind in H�he von 120.000 € im Kapitel 4500 Titel 97110 hinterlegt
R�cklagen werden haushaltstechnisch bedingt au�erhalb des Bezirkshaushaltsplans ma�nahmenscharf auf einem Extrakonto mit Zweckbindung gebildet, eine �bersicht kann zur Verf�gung gestellt werden, ca. 20 Mio. Euro R�cklage, davon sind ca. 18,5 Mio. Euro f�r die baulichen Investitionsma�nahmen vorgesehen, f�r freie Sachmittel werden keine R�cklagen gebildet
�bersch�sse aus 2018 in H�he vom 13 Mio. Euro und 2019 in H�he von 12 Mio. Euro sind im Kapitel 4500 und 36020 zu finden
Die Mittel f�r die BVV, um die eingereichten Antr�ge umsetzen zu k�nnen, werden in jeder Haushaltsplanaufstellung aus dem Kapitel 4500 und Titel 97101 „Pauschale Mehrausgaben“ entnommen, die vorhandene Summe betr�gt ca. 3,5 Mio Euro, je mehr Mittel f�r die BVV daraus entnommen werden, desto weniger Mittel stehen f�r Risikovorsorge zur Verf�gung

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Eingang: Antonyplatz 1