Drucksache - 3292/XX  

 
 
Betreff: Erhöhung der Investitionsmittel im Bereich Fußwege
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Mey, Günter - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
12.05.2021 
53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Hauptausschuss
14.06.2021 
58. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt     
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
12.01.2022 
4 . öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften Beratung
01.03.2022 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften vertagt   
10.03.2022 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
16.03.2022 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zur Beschlussfassung über den Haushalt 2022/2023 in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:


Die Reinickendorfer Fußwege verkommen Jahr für Jahr mehr. Notdürftige Reparaturen werden nur im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht durchgeführt, Grundsanierungen finden praktisch nicht statt.

ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 50.000€ zusätzlich für die Sanierung von Fußwegen einzustellen.

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