Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Mo, 28.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen      
Ö 2.1  
Zeitplan über Haushaltsberatungen      
Ö 3  
Nachschiebeliste des Bezirksamtes      
Ö 4  
Status Berichtsersuchen      
Ö 5  
Befassung der Nachschiebeliste der Fraktionen und aller noch offenen Drucksachen der Abteilungen      
Ö 5.1     Abt. Finanzen, Personal und Kultur      
Ö 5.1.1  
Zusätzliche Schutzräume aus dem Bezirkshaushalt finanzieren  
3294/XX  
Ö 5.1.2  
Schutzräume für Männer  
3307/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch für Männer, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind, sichere Räume zu schaffen.

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.29 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch für Männer, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind, sichere Räume zu schaffen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    08.06.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.12 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.08.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.10 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch für Männer, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind, sichere Räume zu schaffen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)    Enthaltungen: 6 (CDU/FDP)

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.45 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch für Männer, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind, sichere Räume zu schaffen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

 

   
    28.02.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 5.1.2 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch für Männer, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind, sichere Räume zu schaffen.

 

Einstimmige Vertagung

   
    10.03.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.9 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch für Männer, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind, sichere Räume zu schaffen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.23 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch für Männer, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind, sichere Räume zu schaffen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 5.1.3  
Work-Life-Balance im Bezirksamt: Kindertagesstätte für die Beschäftigten des Bezirksamts Reinickendorf  
0102/XXI  
Ö 5.1.4  
Personal BVV-Büro      
Ö 5.1.5  
Neue Anträge der Fraktionen (Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zur übersichtlicheren Protokollierung in die Tagesordnung nachträglich eingefügt)      
Ö 5.2     Abt. Soziales und Bürgerdienste      
Ö 5.2.1  
Erhöhung der hauptberuflichen Altenpflegekräfte  
3296/XX  
Ö 5.2.2  
Erhöhung des Etats für soziale Projekte gegen häusliche Gewalt  
3297/XX  
Ö 5.2.3  
Neue Anträge der Fraktionen (Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zur übersichtlicheren Protokollierung in die Tagesordnung nachträglich eingefügt)      
Ö 5.3     Abt. Schule, Sport und Facility Management      
Ö 5.3.1  
Zusätzliche Haushaltsmittel für den Sport  
0179/XXI  
Ö 5.3.2  
Neue Anträge der Fraktionen (Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zur übersichtlicheren Protokollierung in die Tagesordnung nachträglich eingefügt)      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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