Auszug - Neue Anträge der Fraktionen (Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zur übersichtlicheren Protokollierung in die Tagesordnung nachträglich eingefügt)  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
TOP: Ö 5.2.3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 28.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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Wortprotokoll
Beschluss
Wortprotokoll

Neue Anträge der AfD-Fraktion:

 

  1. Hilfen für ältere Menschen gegen Einsamkeit

 

Herr Wiedenhaupt begründet den Antrag seitens der antragstellenden Fraktion und beantragt die Vertagung bis zum 10.03.2022.

 

Herr Marten berichtet, dass die CDU-Fraktion einen Antrag einbringen wird, in dem für einen Einsamkeitsgipfel Mittel in Höhe von 10.000 € beantragt werden.

 

Einstimmige Vertagung

 

 

  1. Seniorenparlament aufbauen

 

Herr Wiedenhaupt begründet den Antrag seitens der antragstellenden Fraktion und beantragt die Vertagung bis zum 10.03.2022 und bittet um Titelbenennung mit Merkansatz durch das Haushaltsamt.

 

Herr Brockhausen schlägt das Kapitel 3930 und den Titel 54053 vor.

 

Einstimmige Vertagung

 

 

  1. Kundenfreundlicheres Standesamt

 

Herr Wiedenhaupt begründet den Antrag seitens der antragstellenden Fraktion und beantragt die Vertagung bis zum 10.03.2022.

 

Einstimmige Vertagung

 

 

  1. Verbesserung der Kunden Wartebereiche in den Bürgerämtern

 

Herr Wiedenhaupt begründet den Antrag seitens der antragstellenden Fraktion und beantragt die Vertagung bis zum 10.03.2022.

 

Herr Schulz plädiert für eine Erhöhung der im Antrag genannten Summe.

 

Einstimmige Vertagung

 

Beschluss

 

  
 

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