Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Mo, 28.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen      
Ö 2.1  
Zeitplan über Haushaltsberatungen      
Ö 3  
Nachschiebeliste des Bezirksamtes      
Ö 4  
Status Berichtsersuchen      
Ö 5  
Befassung der Nachschiebeliste der Fraktionen und aller noch offenen Drucksachen der Abteilungen      
Ö 5.1     Abt. Finanzen, Personal und Kultur      
Ö 5.1.1  
Zusätzliche Schutzräume aus dem Bezirkshaushalt finanzieren  
3294/XX  
Ö 5.1.2  
Schutzräume für Männer  
3307/XX  
Ö 5.1.3  
Work-Life-Balance im Bezirksamt: Kindertagesstätte für die Beschäftigten des Bezirksamts Reinickendorf  
0102/XXI  
Ö 5.1.4  
Personal BVV-Büro      
Ö 5.1.5  
Neue Anträge der Fraktionen (Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zur übersichtlicheren Protokollierung in die Tagesordnung nachträglich eingefügt)      
Ö 5.2     Abt. Soziales und Bürgerdienste      
Ö 5.2.1  
Erhöhung der hauptberuflichen Altenpflegekräfte  
3296/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.19 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 
   
    08.06.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    Enthaltung: 0
   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.41 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

 
   
    28.02.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 5.2.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

 

Einstimmige Vertagung
   
    10.03.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0
   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.21 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung
Ö 5.2.2  
Erhöhung des Etats für soziale Projekte gegen häusliche Gewalt  
3297/XX  
Ö 5.2.3  
Neue Anträge der Fraktionen (Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zur übersichtlicheren Protokollierung in die Tagesordnung nachträglich eingefügt)      
Ö 5.3     Abt. Schule, Sport und Facility Management      
Ö 5.3.1  
Zusätzliche Haushaltsmittel für den Sport  
0179/XXI  
Ö 5.3.2  
Neue Anträge der Fraktionen (Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zur übersichtlicheren Protokollierung in die Tagesordnung nachträglich eingefügt)      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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