Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Mo, 28.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen      
Ö 2.1  
Zeitplan über Haushaltsberatungen      
Ö 3  
Nachschiebeliste des Bezirksamtes      
Ö 4  
Status Berichtsersuchen      
Ö 5  
Befassung der Nachschiebeliste der Fraktionen und aller noch offenen Drucksachen der Abteilungen      
Ö 5.1     Abt. Finanzen, Personal und Kultur      
Ö 5.1.1  
Zusätzliche Schutzräume aus dem Bezirkshaushalt finanzieren  
3294/XX  
Ö 5.1.2  
Schutzräume für Männer  
3307/XX  
Ö 5.1.3  
Work-Life-Balance im Bezirksamt: Kindertagesstätte für die Beschäftigten des Bezirksamts Reinickendorf  
0102/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamts Reinickendorf eine betriebseigene Kindertagesstätte im Rathaus Reinickendorf bzw. in unmittelbarer Nähe eingerichtet werden kann.

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.14 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamts Reinickendorf eine betriebseigene Kindertagesstätte im Rathaus Reinickendorf bzw. in unmittelbarer Nähe eingerichtet werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

 

   
    28.02.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 5.1.3 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamts Reinickendorf eine betriebseigene Kindertagesstätte im Rathaus Reinickendorf bzw. in unmittelbarer Nähe eingerichtet werden kann.

 

Einstimmige Vertagung

   
    10.03.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamts Reinickendorf eine betriebseigene Kindertagesstätte im Rathaus Reinickendorf bzw. in unmittelbarer Nähe eingerichtet werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamts Reinickendorf eine betriebseigene Kindertagesstätte (im Rathaus Reinickendorf bzw. in unmittelbarer Nähe) eingerichtet werden kann und zu prüfen, an welchen verschiedenen Standorten des Bezirksamtes unter welchen Gelingenheitsfaktoren eine Einrichtung möglich ist. Auch die Finanzmittel und eine eventuelle Kooperation mit freien Trägern ist zu prüfen bzw. zu berücksichtigen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamts Reinickendorf eine betriebseigene Kindertagesstätte (im Rathaus Reinickendorf bzw. in unmittelbarer Nähe) eingerichtet werden kann und zu prüfen, an welchen verschiedenen Standorten des Bezirksamtes unter welchen Gelingenheitsfaktoren eine Einrichtung möglich ist. Auch die Finanzmittel und eine eventuelle Kooperation mit freien Trägern ist zu prüfen bzw. zu berücksichtigen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5.1.4  
Personal BVV-Büro      
Ö 5.1.5  
Neue Anträge der Fraktionen (Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zur übersichtlicheren Protokollierung in die Tagesordnung nachträglich eingefügt)      
Ö 5.2     Abt. Soziales und Bürgerdienste      
Ö 5.2.1  
Erhöhung der hauptberuflichen Altenpflegekräfte  
3296/XX  
Ö 5.2.2  
Erhöhung des Etats für soziale Projekte gegen häusliche Gewalt  
3297/XX  
Ö 5.2.3  
Neue Anträge der Fraktionen (Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zur übersichtlicheren Protokollierung in die Tagesordnung nachträglich eingefügt)      
Ö 5.3     Abt. Schule, Sport und Facility Management      
Ö 5.3.1  
Zusätzliche Haushaltsmittel für den Sport  
0179/XXI  
Ö 5.3.2  
Neue Anträge der Fraktionen (Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zur übersichtlicheren Protokollierung in die Tagesordnung nachträglich eingefügt)      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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