Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, den 06.12.2021; 16 Uhr, Zoom Videokonferenz

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Feststellung zur Verlängerung der außergewöhnlichen Notlage  
0007/XXI-01  
Ö 1.2  
Bildung von Ausschüssen  
0021/XXI  
Ö 1.3  
Änderung der Geschäftsordnung zur Reform der Alterspräsidentenregelung  
0023/XXI  
Ö 1.4  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellverteter für das Bezirksamt Reinickendorf  
0025/XXI  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Als Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten werden für die Dauer der Wahl-periode folgende Mitglieder sowie deren jeweiligen Stellvertreter gewählt:

 

a) drei Bezirksverordnete

 

Mitglied: Frank Marten stellvertretendes Mitglied: Claudia Skrobek-Angerer

Mitglied: Sevda Boyraci stellvertretendes Mitglied: Heidemarie Eller

Mitglied: Merieme Benali stellvertretendes Mitglied: Kai Bartosch

 

b) eine Vertreterin/ein Vertreter der Gewerkschaften

 

Mitglied: Siegfried Wenzel stellvertretendes Mitglied: ____________________

 

c) eine Vertreterin/ein Vertreter von Vereinigungen, die Bedürftige betreuen

 

Mitglied: Claudia Meier

 

d) eine Vertreterin/ein Vertreter von Organisationen, die sich für die Belange der sozi-alhilfeberechtigten Menschen mit Migrationshintergrund im Sinne des § 2 des Partizi-pations- und Integrationsgesetzes einsetzen, vorrangig von Migrantenverbänden

 

Mitglied: Aysen Kavgaci

   
    08.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Als Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten werden für die Dauer der Wahl-periode folgende Mitglieder sowie deren jeweiligen Stellvertreter gewählt:

 

a) drei Bezirksverordnete

 

Mitglied: Frank Marten stellvertretendes Mitglied: Claudia Skrobek-Angerer

Mitglied: Sevda Boyraci stellvertretendes Mitglied: Heidemarie Eller

Mitglied: Merieme Benali stellvertretendes Mitglied: Kai Bartosch

 

b) eine Vertreterin/ein Vertreter der Gewerkschaften

 

Mitglied: Siegfried Wenzel stellvertretendes Mitglied: ____________________

 

c) eine Vertreterin/ein Vertreter von Vereinigungen, die Bedürftige betreuen

 

Mitglied: Claudia Meier

 

d) eine Vertreterin/ein Vertreter von Organisationen, die sich für die Belange der sozi-alhilfeberechtigten Menschen mit Migrationshintergrund im Sinne des § 2 des Partizi-pations- und Integrationsgesetzes einsetzen, vorrangig von Migrantenverbänden

 

Mitglied: Aysen Kavgaci

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke/FrL  dagegen: 0  Enthaltung: 0

Ö 2  
Wahl eines Bezirksstadtrates / einer Bezirksstadträtin, der / die zugleich zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister / zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin gewählt wird      
Ö 3  
Wahl von zwei weiteren Bezirksstadträten / Bezirksstadträtinnen      
Ö 4  
Wahl der stellv. Schriftführerinnen / Schriftführer in den Vorstand der BVV      
Ö 5     Bildung von Ausschüssen      
Ö 5.1  
Einsetzung eines temporären Ausschusses "Sauberes Reinickendorf"  
0010/XXI  
                 
 
 

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