Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, den 06.12.2021; 16 Uhr, Zoom Videokonferenz
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Feststellung zur Verlängerung der außergewöhnlichen Notlage  
0007/XXI-01  
Ö 1.2  
Bildung von Ausschüssen  
0021/XXI  
Ö 1.3  
Änderung der Geschäftsordnung zur Reform der Alterspräsidentenregelung  
0023/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

§ 8 (2) der Geschäftsordnung

 

„Alterspräsident/Alterspräsidentin ist das älteste anwesende Mitglied oder bei Verzicht das jeweils nächstälteste anwesende Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung.“

 

wird wie folgt geändert:

 

„Alterspräsident/Alterspräsidentin ist das am längsten der Bezirksverordnetenversammlung angehörende Mitglied oder bei Verzicht das am nächstlängsten der Bezirksverordnetenversammlung angehörende Mitglied; bei gleicher Dauer entscheidet das höhere Lebensalter.“
   
    08.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 1.3 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

§ 8 (2) der Geschäftsordnung

 

„Alterspräsident/Alterspräsidentin ist das älteste anwesende Mitglied oder bei Verzicht das jeweils nächstälteste anwesende Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung.“

 

wird wie folgt geändert:

 

„Alterspräsident/Alterspräsidentin ist das am längsten der Bezirksverordnetenversammlung angehörende Mitglied oder bei Verzicht das am nächstlängsten der Bezirksverordnetenversammlung angehörende Mitglied; bei gleicher Dauer entscheidet das höhere Lebensalter.“

 

Überweisung an den Ausschuss für Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke/FrL  dagegen: 0  Enthaltung: 0
   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 
   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.28 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung
   
    11.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

§ 8 (2) der Geschäftsordnung

 

„Alterspräsident/Alterspräsidentin ist das älteste anwesende Mitglied oder bei Verzicht das jeweils nächstälteste anwesende Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung.“

 

wird wie folgt geändert:

 

„Alterspräsident/Alterspräsidentin ist das am längsten der Bezirksverordnetenversammlung angehörende Mitglied oder bei Verzicht das am nächstlängsten der Bezirksverordnetenversammlung angehörende Mitglied; bei gleicher Dauer entscheidet das höhere Lebensalter.“

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke  dagegen: AfD  Enthaltung: 0
Ö 1.4  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellverteter für das Bezirksamt Reinickendorf  
0025/XXI  
Ö 2  
Wahl eines Bezirksstadtrates / einer Bezirksstadträtin, der / die zugleich zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister / zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin gewählt wird      
Ö 3  
Wahl von zwei weiteren Bezirksstadträten / Bezirksstadträtinnen      
Ö 4  
Wahl der stellv. Schriftführerinnen / Schriftführer in den Vorstand der BVV      
Ö 5     Bildung von Ausschüssen      
Ö 5.1  
Einsetzung eines temporären Ausschusses "Sauberes Reinickendorf"  
0010/XXI  
                 
 
 

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