Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

Bezeichnung:	3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum:	Mi, 08.12.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Ernst-Reuter-Saal
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz:	Ältestenrat am Montag, den 06.12.2021; 16 Uhr, Zoom Videokonferenz

TOP				Betreff		Drucksache

Ö 1				Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten
Ö 1.1				Feststellung zur Verlängerung der außergewöhnlichen Notlage			0007/XXI-01
		VORLAGE
		Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die BVV beschließt, die bisher bis zum 31.12.2021 befristete Notlage in Anerkennung der Pandemiesituation bis zum 31.03.2022 zu verlängern.

		08.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
		Ö 1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
		Beschluss Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die BVV beschließt, die bisher bis zum 31.12.2021 befristete Notlage in Anerkennung der Pandemiesituation bis zum 31.03.2022 zu verlängern. Annahme Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke/FrL dagegen: 0 Enthaltung: 0
Ö 1.2				Bildung von Ausschüssen			0021/XXI
Ö 1.3				Änderung der Geschäftsordnung zur Reform der Alterspräsidentenregelung			0023/XXI
Ö 1.4				Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellverteter für das Bezirksamt Reinickendorf			0025/XXI
Ö 2				Wahl eines Bezirksstadtrates / einer Bezirksstadträtin, der / die zugleich zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister / zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin gewählt wird
Ö 3				Wahl von zwei weiteren Bezirksstadträten / Bezirksstadträtinnen
Ö 4				Wahl der stellv. Schriftführerinnen / Schriftführer in den Vorstand der BVV
Ö 5				Bildung von Ausschüssen
Ö 5.1				Einsetzung eines temporären Ausschusses "Sauberes Reinickendorf"			0010/XXI

Legende

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