Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, den 06.12.2021; 16 Uhr, Zoom Videokonferenz
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Feststellung zur Verlängerung der außergewöhnlichen Notlage  
0007/XXI-01  
Ö 1.2  
Bildung von Ausschüssen  
0021/XXI  
Ö 1.3  
Änderung der Geschäftsordnung zur Reform der Alterspräsidentenregelung  
0023/XXI  
Ö 1.4  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellverteter für das Bezirksamt Reinickendorf  
0025/XXI  
Ö 2  
Wahl eines Bezirksstadtrates / einer Bezirksstadträtin, der / die zugleich zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister / zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin gewählt wird      
Ö 3  
Wahl von zwei weiteren Bezirksstadträten / Bezirksstadträtinnen      
Ö 4  
Wahl der stellv. Schriftführerinnen / Schriftführer in den Vorstand der BVV      
Ö 5     Bildung von Ausschüssen      
Ö 5.1  
Einsetzung eines temporären Ausschusses "Sauberes Reinickendorf"  
0010/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV setzt einen temporären Ausschuss „Sauberes Reinickendorf“ ein, in dem eine generelle Strategie zur Reduzierung der Vermüllung erarbeitet wird und konkrete Umsetzungsmaßnahmen beschlossen werden.
   
    08.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV setzt einen temporären Ausschuss „Sauberes Reinickendorf“ ein, in dem eine generelle Strategie zur Reduzierung der Vermüllung erarbeitet wird und konkrete Umsetzungsmaßnahmen beschlossen werden.

 

Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke/FrL  dagegen: 0  Enthaltung: 0
   
    31.03.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 2.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV setzt einen temporären Ausschuss „Sauberes Reinickendorf“ ein, in dem eine generelle Strategie zur Reduzierung der Vermüllung erarbeitet wird und konkrete Umsetzungsmaßnahmen beschlossen werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0
   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung
   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.12 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV setzt einen temporären Ausschuss „Sauberes Reinickendorf“ ein, in dem eine generelle Strategie zur Reduzierung der Vermüllung erarbeitet wird und konkrete Umsetzungsmaßnahmen beschlossen werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/Bartosch/Jahn/Lederle/Mirzo/Otto Enthaltung: 0
                 
 
 

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