Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Fr, 19.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 15.02.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Müllentsorgung durch Berlin Reycling in Baustellenbereichen  
2865/XX  
Ö 3.2  
Kampf dem Drogenkonsum auf dem KaBoN Gelände  
2943/XX  
Ö 3.3  
Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund  
3001/XX  
Ö 3.4  
Keine Berücksichtigung des Berliner Registers bei zukünftigen Extremismusberichten des Bezirks  
3002/XX  
Ö 3.5  
Neues Strandbad für Tegel  
3016/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass aus der Badestelle am Flughafensee ein neues Freibad entsteht, das vom Schumacher Quartier und der Seidelstraße erschlossen wird, um den Anwohnern der Siedlung Waldidyll Ruhe zu geben, gleichzeitig den Reinickendorfern eine geordnete Bademöglichkeit neu zugänglich macht.

 

   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass aus der Badestelle am Flughafensee ein neues Freibad entsteht, das vom Schumacher Quartier und der Seidelstraße erschlossen wird, um den Anwohnern der Siedlung Waldidyll Ruhe zu geben, gleichzeitig den Reinickendorfern eine geordnete Bademöglichkeit neu zugänglich macht.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung), an den Sportausschuss (Mitberatung), an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    16.02.2021 - Sportausschuss
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass aus der Badestelle am Flughafensee ein neues Freibad entsteht, das vom Schumacher Quartier und der Seidelstraße erschlossen wird, um den Anwohnern der Siedlung Waldidyll Ruhe zu geben, gleichzeitig den Reinickendorfern eine geordnete Bademöglichkeit neu zugänglich macht.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen:13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    03.03.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass aus der Badestelle am Flughafensee ein neues Freibad entsteht, das vom Schumacher Quartier und der Seidelstraße erschlossen wird, um den Anwohnern der Siedlung Waldidyll Ruhe zu geben, gleichzeitig den Reinickendorfern eine geordnete Bademöglichkeit neu zugänglich macht.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    Enthaltung: 0

   
    18.03.2021 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass aus der Badestelle am Flughafensee ein neues Freibad entsteht, das vom Schumacher Quartier und der Seidelstraße erschlossen wird, um den Anwohnern der Siedlung Waldidyll Ruhe zu geben, gleichzeitig den Reinickendorfern eine geordnete Bademöglichkeit neu zugänglich macht.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.16 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

 

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.33 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.20 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    11.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass aus der Badestelle am Flughafensee ein neues Freibad entsteht, das vom Schumacher Quartier und der Seidelstraße erschlossen wird, um den Anwohnern der Siedlung Waldidyll Ruhe zu geben, gleichzeitig den Reinickendorfern eine geordnete Bademöglichkeit neu zugänglich macht.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD   dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: 0

Ö 3.6  
Sauberes Reinickendorf  
3022/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der CDU Fraktion: "Situation im Standesamt Reinickendorf"      
Ö 4.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: "Übersicht über den aktuellen Stand der Mieterberatung und den Stand der Abrechnungen sowie die Kosten für Anwälte für in 2019 und 2020 erfolgten Mieterberatungen durch den Heimatverein Reinickendorf." (Hinweis: zu besprechen ggf. in (teil-)öffentlicher oder nicht-öffentlicher Sitzung)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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