Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Fr, 19.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 15.02.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Müllentsorgung durch Berlin Reycling in Baustellenbereichen  
2865/XX  
Ö 3.2  
Kampf dem Drogenkonsum auf dem KaBoN Gelände  
2943/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Vivantes Service GmbH dafür einzusetzen, dass kurzfristig wieder der von Vivantes beauftragte Sicherheitsdienst das Gelände bestreift, mit dem Ziel, den offensichtlich dort stattfindenden Drogenkonsum zu unterbinden
 

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.11 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Vivantes Service GmbH dafür einzusetzen, dass kurzfristig wieder der von Vivantes beauftragte Sicherheitsdienst das Gelände bestreift, mit dem Ziel, den offensichtlich dort stattfindenden Drogenkonsum zu unterbinden
 

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.12 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Vivantes Service GmbH dafür einzusetzen, dass kurzfristig wieder der von Vivantes beauftragte Sicherheitsdienst das Gelände bestreift, mit dem Ziel, den offensichtlich dort stattfindenden Drogenkonsum zu unterbinden
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten

 

   
    24.02.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Vivantes Service GmbH dafür einzusetzen, dass kurzfristig wieder der von Vivantes beauftragte Sicherheitsdienst das Gelände bestreift, mit dem Ziel, den offensichtlich dort stattfindenden Drogenkonsum zu unterbinden
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Vivantes Service GmbH dafür einzusetzen, dass kurzfristig wieder der von Vivantes beauftragte Sicherheitsdienst das Gelände bestreift, mit dem Ziel, den offensichtlich dort stattfindenden Drogenkonsum zu unterbinden
 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 3.3  
Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund  
3001/XX  
Ö 3.4  
Keine Berücksichtigung des Berliner Registers bei zukünftigen Extremismusberichten des Bezirks  
3002/XX  
Ö 3.5  
Neues Strandbad für Tegel  
3016/XX  
Ö 3.6  
Sauberes Reinickendorf  
3022/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der CDU Fraktion: "Situation im Standesamt Reinickendorf"      
Ö 4.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: "Übersicht über den aktuellen Stand der Mieterberatung und den Stand der Abrechnungen sowie die Kosten für Anwälte für in 2019 und 2020 erfolgten Mieterberatungen durch den Heimatverein Reinickendorf." (Hinweis: zu besprechen ggf. in (teil-)öffentlicher oder nicht-öffentlicher Sitzung)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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