Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (es liegt keine Niederschrift vor)      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Reinickendorfer Extremismusbericht  
Enthält Anlagen
0250/XX-02  
Ö 3.2  
Reinickendorfer Extremismusbericht  
Enthält Anlagen
0250/XX-03  
Ö 3.3  
Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände  
2913/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erhalt der Polizei-Dienststelle für das Ankunftszentrum auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) einzusetzen. Dahingehend soll auch die Ansiedlung der Berliner Außenstelle des BAMF in einem der "Sternhäuser" geprüft werden.  

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erhalt der Polizei-Dienststelle für das Ankunftszentrum auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) einzusetzen. Dahingehend soll auch die Ansiedlung der Berliner Außenstelle des BAMF in einem der "Sternhäuser" geprüft werden.  

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für rgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Integrationsausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis

 

   
    26.01.2021 - Integrationsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDep)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.03.2021 - Integrationsausschuss
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erhalt der Polizei-Dienststelle für das Ankunftszentrum auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) einzusetzen. Dahingehend soll auch die Ansiedlung der Berliner Außenstelle des BAMF in einem der "Sternhäuser" geprüft werden.  

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (CDU/FDP/3 BDep)   dagegen: 2 (B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 5 (SPD/AfD/2 BDep)

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.11 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erhalt der Polizei-Dienststelle für das Ankunftszentrum auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) einzusetzen. Dahingehend soll auch die Ansiedlung der Berliner Außenstelle des BAMF in einem der "Sternhäuser" geprüft werden.  

 

Gemäß Konsensliste Überweisung Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung (Mitberatung)

   
    15.02.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.2 - gegenstandslos
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erhalt der Polizei-Dienststelle für das Ankunftszentrum auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) einzusetzen. Dahingehend soll auch die Ansiedlung der Berliner Außenstelle des BAMF in einem der "Sternhäuser" geprüft werden.  

 

Der Aussschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung hat sich für nicht zuständig erklärt.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    24.03.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erhalt der Polizei-Dienststelle für das Ankunftszentrum auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) einzusetzen. Dahingehend soll auch die Ansiedlung der Berliner Außenstelle des BAMF in einem der "Sternhäuser" geprüft werden.  

 

Zurückgezogen

Ö 3.4  
Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf  
3062/XX  
Ö 4  
Aktuelles aus den Flüchtlingsunterkünften      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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