Auszug - Reinickendorfer Extremismusbericht  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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0250/XX-03 Reinickendorfer Extremismusbericht
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0250/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme per Dringlichkeit
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Siehe Top 3.1

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.01.2018 - Drucksache Nr. 0250/XX -

„Das Bezirksamt wird ersucht, einen jährlichen Reinickendorfer Extremismusbericht zu erstellen, der analog zum Extremismusbericht der Polizei Berlin sämtliche Formen politisch oder religiös motivierter Straftaten umfasst.

 

Dieser Bericht soll bereits existierende Berichte zu diesem Themengebiet ergänzen.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema

 

  • rechts- bzw. linksextremistische, antisemitisch oder islamistisch geprägte Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur
  • Fälle politisch oder religiös motivierter Gewalt und Straftaten
  • zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc., die sich gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus engagieren
  • bezirkliches Engagement gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus und Populismus

 

für das Jahr 2019 vor. In diesen Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf.

 

Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht.

 

Ich bitte die Drucksache Nr. 0250/XX für das Jahr 2019 damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister 

 

Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis

 

  
 

Legende

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