Drucksache - 0250/XX-02  

 
 
Betreff: Reinickendorfer Extremismusbericht
Status:öffentlichBezüglich:
0250/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Kenntnisnahme
11.12.2019 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Kenntnisnahme
18.12.2019 
33. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses    
Integrationsausschuss Kenntnisnahme
23.03.2021 
26. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Reinickendorfer Extremismusbericht 2018
RegisterReinickendorf-Jahresbericht2018-final
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.01.2018 - Drucksache Nr. 0250/XX - :

„Das Bezirksamt wird ersucht, einen jährlichen Reinickendorfer Extremismusbericht zu erstellen, der analog zum Extremismusbericht der Polizei Berlin sämtliche Formen politisch oder religiös motivierter Straftaten umfasst.

 

Dieser Bericht soll bereits existierende Berichte zu diesem Themengebiet ergänzen.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema

 

  • rechts- bzw. linksextremistische, antisemitisch oder islamistisch geprägte Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur,
  • Fälle politisch oder religiös motivierter Gewalt und Straftaten,
  • zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc., die sich gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus engagieren,
  • bezirkliches Engagement gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus und Populismus

 

für das Jahr 2018 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf.

 

Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht.

 

Ich bitte die Drucksache Nr. 0250/XX für das Jahr 2018 damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer         

Bezirksbürgermeister 

 

Stammbaum:
0250/XX   Reinickendorfer Extremismusbericht   BVV-Büro   Ersuchen
0250/XX-01   Reinickendorfer Extremismusbericht   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0250/XX-02   Reinickendorfer Extremismusbericht   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0250/XX-03   Reinickendorfer Extremismusbericht   BVV-Büro   Vorlage zur Kenntnisnahme per Dringlichkeit
0250/XX-04   Reinickendorfer Extremismusbericht   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang