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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (es liegt keine Niederschrift vor) |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Reinickendorfer Extremismusbericht |
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0250/XX-02 |
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Ö 3.2 |
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Reinickendorfer Extremismusbericht |
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0250/XX-03 |
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09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.20 - überwiesen |
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BeschlussSachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.01.2018 - Drucksache Nr. 0250/XX - „Das Bezirksamt wird ersucht, einen jährlichen Reinickendorfer Extremismusbericht zu erstellen, der analog zum Extremismusbericht der Polizei Berlin sämtliche Formen politisch oder religiös motivierter Straftaten umfasst. Dieser Bericht soll bereits existierende Berichte zu diesem Themengebiet ergänzen.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechts- bzw. linksextremistische, antisemitisch oder islamistisch geprägte Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur
- Fälle politisch oder religiös motivierter Gewalt und Straftaten
- zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc., die sich gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus engagieren
- bezirkliches Engagement gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus und Populismus
für das Jahr 2019 vor. In diesen Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Ich bitte die Drucksache Nr. 0250/XX für das Jahr 2019 damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten, an den Integrationsausschuss und an den Sportausschuss
Abstimmungsergebnis
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15.01.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.01.2018 - Drucksache Nr. 0250/XX - „Das Bezirksamt wird ersucht, einen jährlichen Reinickendorfer Extremismusbericht zu erstellen, der analog zum Extremismusbericht der Polizei Berlin sämtliche Formen politisch oder religiös motivierter Straftaten umfasst. Dieser Bericht soll bereits existierende Berichte zu diesem Themengebiet ergänzen.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechts- bzw. linksextremistische, antisemitisch oder islamistisch geprägte Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur
- Fälle politisch oder religiös motivierter Gewalt und Straftaten
- zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc., die sich gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus engagieren
- bezirkliches Engagement gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus und Populismus
für das Jahr 2019 vor. In diesen Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Ich bitte die Drucksache Nr. 0250/XX für das Jahr 2019 damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme
Abstimmungsergebnis
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16.02.2021 - Sportausschuss |
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Ö 4.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.01.2018 - Drucksache Nr. 0250/XX - „Das Bezirksamt wird ersucht, einen jährlichen Reinickendorfer Extremismusbericht zu erstellen, der analog zum Extremismusbericht der Polizei Berlin sämtliche Formen politisch oder religiös motivierter Straftaten umfasst. Dieser Bericht soll bereits existierende Berichte zu diesem Themengebiet ergänzen.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechts- bzw. linksextremistische, antisemitisch oder islamistisch geprägte Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur
- Fälle politisch oder religiös motivierter Gewalt und Straftaten
- zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc., die sich gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus engagieren
- bezirkliches Engagement gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus und Populismus
für das Jahr 2019 vor. In diesen Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Ich bitte die Drucksache Nr. 0250/XX für das Jahr 2019 damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme
Abstimmungsergebnis
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23.03.2021 - Integrationsausschuss |
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Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.01.2018 - Drucksache Nr. 0250/XX - „Das Bezirksamt wird ersucht, einen jährlichen Reinickendorfer Extremismusbericht zu erstellen, der analog zum Extremismusbericht der Polizei Berlin sämtliche Formen politisch oder religiös motivierter Straftaten umfasst. Dieser Bericht soll bereits existierende Berichte zu diesem Themengebiet ergänzen.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechts- bzw. linksextremistische, antisemitisch oder islamistisch geprägte Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur
- Fälle politisch oder religiös motivierter Gewalt und Straftaten
- zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc., die sich gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus engagieren
- bezirkliches Engagement gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus und Populismus
für das Jahr 2019 vor. In diesen Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Ich bitte die Drucksache Nr. 0250/XX für das Jahr 2019 damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 3.3 |
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Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände |
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2913/XX |
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Ö 3.4 |
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Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf |
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3062/XX |
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Ö 4 |
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Aktuelles aus den Flüchtlingsunterkünften |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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