TOP |
|
![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
|
|
|
|
Ö 2.1 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Familienidylle in Reinickendorf?
(Große Anfrage) |
|
|
2815/XX |
|
Ö 2.1.1 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle
(Entschließungsantrag) |
|
|
2815/XX-01 |
|
Ö 2.2 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Zukunftspakt Verwaltung umsetzen!
(Große Anfrage) |
|
|
2826/XX |
|
Ö 2.3 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen
(Beschlussempfehlung) |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
|
2192/XX |
|
Ö 2.4 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2361/XX |
|
Ö 2.5 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Einrichtung eines bezirklichen Klimaschutzrates
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2615/XX |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen bezirklichen Klimaschutzrat einzurichten, um das Wissen zum Thema Klimaschutz im Bezirk zu bündeln, die Effektivität bzw. Effizienz von Klimaschutz in Reinickendorf zu steigern und damit die/den Klimaschutzbeauftragte/n des Bezirks in ihrer Arbeit zu unterstützen. Der Klimaschutzrat sollte aus Expertinnen und Experten aus gesellschaftlich relevanten Gruppen (z.B. aus wissenschaftlichen Institutionen, Verbänden des Umwelt-, Natur,- oder Klimaschutzes, FridaysForFuture sowie weiteren interessierten Kreisen der Zivilgesellschaft) zusammengesetzt sein und zu mindestens 50 % aus Frauen bestehen. Die Klimaschutzbeauftragte, weitere Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung sowie der in der BVV vertretenen Fraktionen gehören dem Klimaschutzrat als Gäste an. Der Klimaschutzrat sollte mindestens zweimal jährlich tagen. Das Bezirksamt wird ersucht, eine Geschäftsordnung für den Klimaschutzrat zu erarbeiten, die Ausrichtung, Aufgaben und Besetzung beschreibt. Nach zwei Jahren wird geprüft, ob geeignete Änderungen der Ausrichtungen, Aufgaben und Besetzung des Klimaschutzrats, sinnvoll sind. |
|
|
|
|
10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 12.11 - überwiesen |
|
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen bezirklichen Klimaschutzrat einzurichten, um das Wissen zum Thema Klimaschutz im Bezirk zu bündeln, die Effektivität bzw. Effizienz von Klimaschutz in Reinickendorf zu steigern und damit die/den Klimaschutzbeauftragte/n des Bezirks in ihrer Arbeit zu unterstützen. Der Klimaschutzrat sollte aus Expertinnen und Experten aus gesellschaftlich relevanten Gruppen (z.B. aus wissenschaftlichen Institutionen, Verbänden des Umwelt-, Natur,- oder Klimaschutzes, FridaysForFuture sowie weiteren interessierten Kreisen der Zivilgesellschaft) zusammengesetzt sein und zu mindestens 50 % aus Frauen bestehen. Die Klimaschutzbeauftragte, weitere Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung sowie der in der BVV vertretenen Fraktionen gehören dem Klimaschutzrat als Gäste an. Der Klimaschutzrat sollte mindestens zweimal jährlich tagen. Das Bezirksamt wird ersucht, eine Geschäftsordnung für den Klimaschutzrat zu erarbeiten, die Ausrichtung, Aufgaben und Besetzung beschreibt. Nach zwei Jahren wird geprüft, ob geeignete Änderungen der Ausrichtungen, Aufgaben und Besetzung des Klimaschutzrats, sinnvoll sind. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Abstimmungsergebnis
|
|
|
|
|
24.09.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
|
|
Ö 3.11 - im Ausschuss abgelehnt |
|
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen bezirklichen Klimaschutzrat einzurichten, um das Wissen zum Thema Klimaschutz im Bezirk zu bündeln, die Effektivität bzw. Effizienz von Klimaschutz in Reinickendorf zu steigern und damit die/den Klimaschutzbeauftragte/n des Bezirks in ihrer Arbeit zu unterstützen. Der Klimaschutzrat sollte aus Expertinnen und Experten aus gesellschaftlich relevanten Gruppen (z.B. aus wissenschaftlichen Institutionen, Verbänden des Umwelt-, Natur,- oder Klimaschutzes, FridaysForFuture sowie weiteren interessierten Kreisen der Zivilgesellschaft) zusammengesetzt sein und zu mindestens 50 % aus Frauen bestehen. Die Klimaschutzbeauftragte, weitere Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung sowie der in der BVV vertretenen Fraktionen gehören dem Klimaschutzrat als Gäste an. Der Klimaschutzrat sollte mindestens zweimal jährlich tagen. Das Bezirksamt wird ersucht, eine Geschäftsordnung für den Klimaschutzrat zu erarbeiten, die Ausrichtung, Aufgaben und Besetzung beschreibt. Nach zwei Jahren wird geprüft, ob geeignete Änderungen der Ausrichtungen, Aufgaben und Besetzung des Klimaschutzrats, sinnvoll sind. Ablehnung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP) Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 10.39 - vertagt |
|
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 5.16 - vertagt |
|
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 5.11 - vertagt |
|
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 5.7 - vertagt |
|
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 5.5 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
11.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 2.5 - vertagt |
|
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 2.3 - in der BVV abgelehnt |
|
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen bezirklichen Klimaschutzrat einzurichten, um das Wissen zum Thema Klimaschutz im Bezirk zu bündeln, die Effektivität bzw. Effizienz von Klimaschutz in Reinickendorf zu steigern und damit die/den Klimaschutzbeauftragte/n des Bezirks in ihrer Arbeit zu unterstützen. Der Klimaschutzrat sollte aus Expertinnen und Experten aus gesellschaftlich relevanten Gruppen (z.B. aus wissenschaftlichen Institutionen, Verbänden des Umwelt-, Natur,- oder Klimaschutzes, FridaysForFuture sowie weiteren interessierten Kreisen der Zivilgesellschaft) zusammengesetzt sein und zu mindestens 50 % aus Frauen bestehen. Die Klimaschutzbeauftragte, weitere Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung sowie der in der BVV vertretenen Fraktionen gehören dem Klimaschutzrat als Gäste an. Der Klimaschutzrat sollte mindestens zweimal jährlich tagen. Das Bezirksamt wird ersucht, eine Geschäftsordnung für den Klimaschutzrat zu erarbeiten, die Ausrichtung, Aufgaben und Besetzung beschreibt. Nach zwei Jahren wird geprüft, ob geeignete Änderungen der Ausrichtungen, Aufgaben und Besetzung des Klimaschutzrats, sinnvoll sind. Ablehnung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: SPD/B90/Grüne/Linke dagegen: CDU/AfD/FDP Enthaltung: 0
|
Ö 2.6 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2676/XX |
|
Ö 2.7 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrung in Reinickendorf
(Große Anfrage) |
|
|
2835/XX |
|
Ö 2.8 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2554/XX |
|
Ö 2.9 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2611/XX |
|
Ö 2.10 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2661/XX |
|
Ö 2.11 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2436/XX |
|
Ö 2.12 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Illegale Müllentsorgung verhindern
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2514/XX |
|
Ö 2.13 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2573/XX |
|
Ö 2.14 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kein Bedarf für ein MUF am Paracelsus-Bad
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2947/XX |
|
Ö 2.15 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 25 BezVerwG
(Feststellung) |
|
|
3071/XX |
|
Ö 2.16 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
|
|
0638/XX-01 |
|
Ö 2.17 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fontanehaus auch innen sanieren
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
|
|
1821/XX-01 |
|
Ö 2.18 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission
(Vorlage zur Beschlussfassung) |
|
|
3029/XX |
|
Ö 2.19 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Neues Schwimmbad auf dem Schumacher-Quartier
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2714/XX |
|
Ö 2.20 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Reiswerderstrand II
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2741/XX |
|
Ö 2.21 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2753/XX |
|
Ö 2.22 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Busspur Gotthardstraße
(Beschlussempfehlung) |
|
|
2814/XX |
|
Ö 2.23 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sauberes Reinickendorf
(Beschlussempfehlung) |
|
|
3012/XX |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|