Tagesordnung - Fortsetzung der 49. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 49. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Do, 11.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 2.1  
Familienidylle in Reinickendorf? (Große Anfrage)  
2815/XX  
Ö 2.1.1  
Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle (Entschließungsantrag)  
2815/XX-01  
Ö 2.2  
Zukunftspakt Verwaltung umsetzen! (Große Anfrage)  
2826/XX  
Ö 2.3  
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen (Beschlussempfehlung)
2192/XX  
Ö 2.4  
Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen (Beschlussempfehlung)  
2361/XX  
Ö 2.5  
Einrichtung eines bezirklichen Klimaschutzrates (Beschlussempfehlung)  
2615/XX  
Ö 2.6  
Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars (Beschlussempfehlung)  
2676/XX  
Ö 2.7  
Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
2835/XX  
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

1.    Wie lange dauert es von der Ankunft bis zum Schulbesuch?

2.    Wie viele Schüler*innen werden im Schuljahr 2020/21 in Willkommensklassen (Anzahl und Unterteilung nach Schulformen) beschult? Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen eine ISS oder ein Gymnasium?

3.    Wie hoch ist der Anteil von Fachunterricht in Kernfächern in Willkommensklassen, in Relation zu Regelklassen? Gibt es verbindliche Curricula?

4.    Werden Regelklassen, die ausschließlich aus ehemaligen Schüler*innen aus Willkommensklassen bestehen, eingerichtet?

5.    Wie ist aktuell die Verweildauer in Willkommensklassen bis zum Übergang in eine Regelklasse? Wie bewertet das BA die Integration in die Regelklassen (jahrgangsbezogene Anforderungen, soziale Integration)? 

6.    Wie bewertet das BA die Auswirkungen der Pandemie auf das schulische Lernen? Auf welche Weise unterstützt das BA diesbezüglich? 

7.    Gibt es Erkenntnisse über den Übergang in Berufsausbildung/Arbeit/Studium?

 

Vertagung

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.13 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.9 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.5 - beantwortet
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

1.    Wie lange dauert es von der Ankunft bis zum Schulbesuch?

2.    Wie viele Schüler*innen werden im Schuljahr 2020/21 in Willkommensklassen (Anzahl und Unterteilung nach Schulformen) beschult? Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen eine ISS oder ein Gymnasium?

3.    Wie hoch ist der Anteil von Fachunterricht in Kernfächern in Willkommensklassen, in Relation zu Regelklassen? Gibt es verbindliche Curricula?

4.    Werden Regelklassen, die ausschließlich aus ehemaligen Schüler*innen aus Willkommensklassen bestehen, eingerichtet?

5.    Wie ist aktuell die Verweildauer in Willkommensklassen bis zum Übergang in eine Regelklasse? Wie bewertet das BA die Integration in die Regelklassen (jahrgangsbezogene Anforderungen, soziale Integration)? 

6.    Wie bewertet das BA die Auswirkungen der Pandemie auf das schulische Lernen? Auf welche Weise unterstützt das BA diesbezüglich? 

7.    Gibt es Erkenntnisse über den Übergang in Berufsausbildung/Arbeit/Studium?

 

Beantwortung: Herr BzStR Dollase

 
Ö 2.8  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I (Beschlussempfehlung)  
2554/XX  
Ö 2.9  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II (Beschlussempfehlung)  
2611/XX  
Ö 2.10  
Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung (Beschlussempfehlung)  
2661/XX  
Ö 2.11  
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen (Beschlussempfehlung)  
2436/XX  
Ö 2.12  
Illegale Müllentsorgung verhindern (Beschlussempfehlung)  
2514/XX  
Ö 2.13  
Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung (Beschlussempfehlung)  
2573/XX  
Ö 2.14  
Kein Bedarf für ein MUF am Paracelsus-Bad (Beschlussempfehlung)  
2947/XX  
Ö 2.15  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 25 BezVerwG (Feststellung)  
3071/XX  
Ö 2.16  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0638/XX-01  
Ö 2.17  
Fontanehaus auch innen sanieren (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1821/XX-01  
Ö 2.18  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission (Vorlage zur Beschlussfassung)  
3029/XX  
Ö 2.19  
Neues Schwimmbad auf dem Schumacher-Quartier (Beschlussempfehlung)  
2714/XX  
Ö 2.20  
Reiswerderstrand II (Beschlussempfehlung)  
2741/XX  
Ö 2.21  
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen (Beschlussempfehlung)  
2753/XX  
Ö 2.22  
Busspur Gotthardstraße (Beschlussempfehlung)  
2814/XX  
Ö 2.23  
Sauberes Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
3012/XX  
                 
 
 

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