Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 27.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 999 2568 8881 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung vom 23.09.2020 - Korrekturabstimmung, 38. Sitzung vom 25.11.2020 und der 39. Sitzung vom 03.12.2020      
Ö 3  
Pandemiebedingte Auswirkungen auf die Arbeit der Verwaltung des Jugendamtes      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Hauptstadtzulage  
2831/XX  
Ö 4.2  
Bericht des Jugendbeauftragten  
2854/XX  
Ö 4.3  
Erarbeitung rechtssicherer Regelung für Wahlprozesse Bürgerdeputierte JHA  
2990/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV Reinickendorf beauftragt den Geschäftsordnungs-Ausschuss, einen Entwurf zur rechtssicheren Regelung des Prozesses zur Wahl der Bürgerdeputierten im Jugendhilfe-Ausschuss gemäß §35 KJHG zur Beschlussfassung in der BVV vorzulegen.
   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV Reinickendorf beauftragt den Geschäftsordnungs-Ausschuss, einen Entwurf zur rechtssicheren Regelung des Prozesses zur Wahl der Bürgerdeputierten im Jugendhilfe-Ausschuss gemäß §35 KJHG zur Beschlussfassung in der BVV vorzulegen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Geschäftsordnungsausschuss (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis

 
   
    27.01.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV Reinickendorf beauftragt den Geschäftsordnungs-Ausschuss, einen Entwurf zur rechtssicheren Regelung des Prozesses zur Wahl der Bürgerdeputierten im Jugendhilfe-Ausschuss gemäß §35 KJHG zur Beschlussfassung in der BVV vorzulegen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (B90/Grüne)    dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/FDP/Linke/4 BüD)    Enthaltung: 1 (BüD)
   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.13 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV Reinickendorf beauftragt den Geschäftsordnungs-Ausschuss, einen Entwurf zur rechtssicheren Regelung des Prozesses zur Wahl der Bürgerdeputierten im Jugendhilfe-Ausschuss gemäß §35 KJHG zur Beschlussfassung in der BVV vorzulegen.

 

Gemäß Konsensliste zurückgezogen

 

Abstimmungsergebnis

 
Ö 5  
Bericht vom Klausurtag "Jugendförderpläne"      
Ö 6  
Aktuelles vom Kinder- und Jugendbeauftragten      
Ö 7  
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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