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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung vom 29.10.2020 und der 37. Sitzung vom 16.12.2020 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 3.1 |
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Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne:
Ausweisung weiterer Milieuschutzgebiete in Reinickendorf |
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| Ö 3.2 |
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Auf Antrag der SPD-Fraktion:
Stand der Bebauungspläne Mäckeritzwiesen |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonsti-gen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungs-planverfahren 12-54 für eine Teilfläche des Golgatha-Gnaden-Friedhofs, Holländerstraße 36, 36 A sowie einen Abschnitt der Holländerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf |
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3023/XX |
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VORLAGE |
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13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.7 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 15.12.2020 beschlossen: - Dem Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) am Entwurf des Bebauungsplans 12-54 wird zugestimmt.
- Der Entwurf des Bebauungsplans 12-54 einschließlich der Begründung sowie der umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten ist in der vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz dargelegten Form für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, welche die Grundzüge der Planung nicht berühren.
- Die durch den städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (842.268 €) des Projektträgers – der von ihm ausgelöste Folgebedarf an Grundschulplätzen – wird dem modularen Ergänzungsbau in Holzbauweise (HOMEB) für die Till-Eulenspiegel-Grundschule zugeordnet.
- Die durch die zweite Änderungsvereinbarung zum städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (980.642,39 €) des Projektträgers – die von ihm ausgelöste Kostenerstattung für den Eingriff in Natur und Landschaft – wird der Renaturierung des Klötzgrabens und Wiederherstellung des ehemaligen Karpfenteichs im Ortsteil Lübars zugeordnet.
- Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage - Drucksache Nr. - ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorzulegen.
Begründung: Siehe Anlage Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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28.01.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.1 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 15.12.2020 beschlossen: - Dem Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) am Entwurf des Bebauungsplans 12-54 wird zugestimmt.
- Der Entwurf des Bebauungsplans 12-54 einschließlich der Begründung sowie der umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten ist in der vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz dargelegten Form für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, welche die Grundzüge der Planung nicht berühren.
- Die durch den städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (842.268 €) des Projektträgers – der von ihm ausgelöste Folgebedarf an Grundschulplätzen – wird dem modularen Ergänzungsbau in Holzbauweise (HOMEB) für die Till-Eulenspiegel-Grundschule zugeordnet.
- Die durch die zweite Änderungsvereinbarung zum städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (980.642,39 €) des Projektträgers – die von ihm ausgelöste Kostenerstattung für den Eingriff in Natur und Landschaft – wird der Renaturierung des Klötzgrabens und Wiederherstellung des ehemaligen Karpfenteichs im Ortsteil Lübars zugeordnet.
- Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage - Drucksache Nr. - ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorzulegen.
Begründung: Siehe Anlage Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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25.02.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 15.12.2020 beschlossen: - Dem Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) am Entwurf des Bebauungsplans 12-54 wird zugestimmt.
- Der Entwurf des Bebauungsplans 12-54 einschließlich der Begründung sowie der umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten ist in der vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz dargelegten Form für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, welche die Grundzüge der Planung nicht berühren.
- Die durch den städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (842.268 €) des Projektträgers – der von ihm ausgelöste Folgebedarf an Grundschulplätzen – wird dem modularen Ergänzungsbau in Holzbauweise (HOMEB) für die Till-Eulenspiegel-Grundschule zugeordnet.
- Die durch die zweite Änderungsvereinbarung zum städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (980.642,39 €) des Projektträgers – die von ihm ausgelöste Kostenerstattung für den Eingriff in Natur und Landschaft – wird der Renaturierung des Klötzgrabens und Wiederherstellung des ehemaligen Karpfenteichs im Ortsteil Lübars zugeordnet.
- Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage - Drucksache Nr. - ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorzulegen.
Begründung: Siehe Anlage Kenntnisnahme |
| Ö 4.2 |
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Verkehrsinfarkt in Reinickendorf verhindern 1 |
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0771/XX-01 |
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| Ö 4.3 |
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Photovoltaikanlage über A 111 |
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2687/XX |
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| Ö 4.4 |
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Wohnungsbau in Reinickendorf, Deckelung der A111 |
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2694/XX |
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| Ö 4.5 |
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"Reinickendorfer Solarkonferenz" |
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2771/XX |
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| Ö 4.6 |
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Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk |
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2817/XX |
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| Ö 4.7 |
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Hochwasserschutz in den Mäckeritzwiesen |
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2821/XX |
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| Ö 4.8 |
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Naturschutzgebiet am Flughafensee und in der Tegeler Stadtheide ausweisen! |
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2893/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
